Recht-News Archiv

Fernsehen: Telefonsex-Werbung und Sex-Clips reduziert

01.08.03 |

Jeder kennt sie, die Telefonsex-Werbung und Sex-Clips im Fernsehen. Die Landesmedienanstalten haben dieses Phänomen schon in der Vergangenheit untersucht und legten bekanntlich im Mai 2003 einen...

AG Torgau: Pflichten des Anschluss-Inhabers bei 0190-Dialern

01.08.03 |

Es gibt ein neues Urteil in Sachen 0190-Dialern:Urteil des AG Torgau v. 03.07.2003 - Az.: 2 C 0189/033Leitsätze:1. Ob die Einwahl durch den Anschlussinhaber selbst, seinen Sohn oder selbsttätig durch...

BMW-Fernseh-Präsentation rechtswidrig?

31.07.03 |

Die Gemeinsame Stelle Programm, Werbung und Medienkompetenz, die ihren Sitz bei der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) in Düsseldorf hat, hat festgestellt, dass die Sondersendung zur...

KJM: Anforderungen an geschlossene Benutzergruppen bleiben bestehen

31.07.03 |

Volljährigkeitsprüfung durch zumindest einmalige Face-to-Face-Kontrolle und sichere Authentifizierung der Nutzer bleiben weiterhin die Eckwerte der KJM für den Zugang zu geschlossenen Benutzergruppen...

BReg: "Stille SMS" unverzichtbar

30.07.03 |

Die Kanzlei-Infos hatten in der Vergangenheit schon mehrfach über das rechtliche Problem der sog. "stillen SMS" berichtet, vgl. die Kanzlei-Info v. 07.04.2003 und v. 23.06.2003.Nun hat sich die...

0190: Talkline vs. Verbraucherzentrale HH

30.07.03 |

In dem seit letztem Jahr andauernden Rechtsstreit zwischen Talkline und der Verbraucherzentrale Hamburg vor dem LG Köln scheint neue Bewegung gekommen zu sein.Die Richter haben zum ersten Mal im...

RegTP: 0900-Suche online

29.07.03 |

Nachdem die RegTP in der Vergangenheit schon eine Suche für die 0190-Rufnummern angeboten hatte (vgl. die Kanzlei-Info v. 23.05.2003), gibt es nun ab sofort diesen Service auch für die...

BMJ: Sommerschluss-Verkäufe auch weiterhin möglich

28.07.03 |

„Auch künftig werden Sommer- und Winterschlussverkäufe möglich sein. Die Bundesregierung hebt lediglich die bislang geltenden einschränkenden Bedingungen auf. Es wird künftig keine gesetzliche...