Recht-News Archiv

AN.ON: Anonymität oder Speicherung illegal?

19.08.03 |

Wie das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutzrecht Schleswig-Holstein (ULD) in einer aktuellen Pressemitteilung berichtet, musste der Anonymizer-Dienst AN.ON aufgrund einer richterlichen...

LG Hamburg: Mitstörerhaftung für 0190-Rufnummer

19.08.03 |

Das LG Hamburg (Urt. v. 13.05.2003 - Az.: 312 O 165/03) hat in einem neuen Urteil entschieden, dass ein Netz-Betreiber nach § 13 a TKV als Mitstörer haftet, wenn er nicht die entsprechende Rufnummer...

AG Frankfurt: Neues 0190-Urteil

18.08.03 |

Das Amtsgericht Frankfurt a.M. hatte über einen 0190-Dialer-Sachverhalt zu entscheidenr:Urteil des AG Frankfurt v. 10.07.2003 - Az.: 31 C 1361/03 - 83(Leitsätze:)1. Damit der klägerische Vortrag...

Hans. OLG: Haftung des DNS-Providers

17.08.03 |

Das Hans. OLG (Urt. v. 27. Februar 2003 - Az.: 315 0 407/00) - "nimm2.com" hatte darüber zu entscheiden, inwieweit ein DNS-Provider für die Markenrechtsverletzung eines Dritten haftbar gemacht...

Interview mit Sony-Chef

16.08.03 |

Die Musikindustrie hatte vor kurzem angekündigt, nunmehr in großem Stil gegen die illegalen Internet-Tauschbörsen vorzugehen (vgl. die Kanzlei-Info v. 26.06.2003). Siehe dazu auch das Interview mit...

LG Hamburg: Bestätigung der bisherigen SPAM-Rspr.

16.08.03 |

Das LG Hamburg (Beschl. v. 13.08.2003 - Az: 315 O 436/03) hat in einer aktuellen Entscheidung die bisherige SPAM-Rechtsprechung bestätigt.Von der einstweiligen Verfügung, die von der Kanzlei RA Dr....

ifross: Open Content-Lizenzen nach deutschem Recht

15.08.03 |

Das Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software (ifross), dessen Mitarbeiter ausgewiesene juristische Experten im Open Source-Recht sind, haben den aktuellen Aufsatz "Open...

LG Essen: Abkürzung "TM" nicht irreführend

15.08.03 |

Das LG München (Urt. v. 23. Juli 2003 - Az.: 1 HK O 1755/03) hatte erst vor kurzem entschieden, dass die Abkürzung "TM" (für Trademark) irreführend ist (vgl. die Kanzlei-Info v. 09.08.2003). Denn der...