Neues Web-Portal "Foren und Recht"
01.05.06 |"Foren und Recht" heißt unser neuestes Rechts-Portal und beschäftigt sich mit der großen Welt der Internet-Foren, Gästebücher, Haftung, Rechte und Pflichten von Foren-Betreiber. Der Surfer findet...
LG Hamburg: Haftung einer Suchmaschine für Meta-Tags
30.04.06 |Das LG Hamburg (Urt. v. 13.12.2005 - Az.: 312 O 632/05) hatte darüber zu entscheiden, ob die Benutzung von fremden Meta-Tags durch seine Suchmaschine eine Markenverletzung ist.Dies haben die...
LG München I: Verbot für Oddset mit FIFA WM-Tickets-Gewinnspiel aufgehoben
29.04.06 |Die 9. Kammer für Handelssachen hat am Dienstag, 25.04.2006, die einstweilige Verfügung vom 29.03.2006 aufgehoben, durch die dem Freistaat Bayern als Träger der staatlichen Lotterieverwaltung...
Neues Feature auf Kanzlei-Homepage: Online-Sprachnachrichten hinterlassen
28.04.06 |Es gibt ein neues Feature auf unserer Webseite: Ab sofort können Sie uns auch online eine Sprachnachrichten schicken.Hierzu gehen Sie einfach auf das entsprechende Web-Formular und folgen den...
BGH: Kein Markenschutz für „FUSSBALL WM 2006“
28.04.06 |Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über die Rechtsbeständigkeit der für die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) eingetragenen Marken...
LG Frankfurt a.M.: Keine Mitstörerhaftung des Merchants für seinen Affiliate
27.04.06 |Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 15.12.2005 - Az: 2/03 0 537/04), erstritten vom Kollegen Meyer, hat entschieden, dass ein Merchant für die von seinem Affiliate begangene Markenverletzung nicht als...
Law-Podcasting: Ist das Mitspielen bei Online-Casinos im Internet strafbar?
27.04.06 |Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Ist das Mitspielen bei Online-Casinos im Internet strafbar?".Inhalt: Wer als Veranstalter ein...
OLG München: Abmahnung bei "Schubladen"-Verfügung nicht erforderlich
25.04.06 |Das OLG München (Urt. v. 09.03.2006 - Az.: 29 U 4994/05) hatte darüber zu entscheiden, ob eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung auch dann noch zulässig ist, wenn schon gegen den Abgemahnten vom...