CCC: "Befreite Dokumente" für jedermann online
09.03.06 |Seit Anfang diesen Jahres gibt das Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Danach hat jeder Bürger nunmehr ein gesetzlich verankertes Recht auf Bundesebene auf freien Zugang zu Information von amtlichen...
Law-Podcasting.de: Löschungspflichten bei rechtswidrigen Webseiten
09.03.06 |Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es diesen Donnerstag ein Podcast zum Thema "Löschungspflichten bei rechtswidrigen Webseiten".Inhalt: Der zugrundeliegende Fall ist...
Interview mit Kaspersky-Gründern zur Cyberkriminalität
08.03.06 |Die Süddeutche Zeitung hat am heutigen Tag (08.03.2006) ein lesenswertes Interview mit den Gründern des russischen Software-Hauses "Kaspersky" zum Thema "Cyberkriminalität" geführt.Die russische...
OLG Köln: Wirksamwerden eines Vertragsstrafe-Versprechens
08.03.06 |Das OLG Köln (Urt. v. 25.11.2005 - Az.:6 U 54/05) hatte darüber zu entscheiden, wann genau ein Vertragsstrafe-Versprechen wirksam wird.Die Klägerin hatte die Beklagte außergerichtlich abgemahnt und...
BVerfG: Grundlagen-Urteil zu Sportwetten am 28. März 2006
06.03.06 |Das BVerfG hat für den 28. März, also noch diesen Monat, in einer aktuellen Pressemitteilung angekündigt, das Grundlagen-Urteil zur rechtlichen Zulässigkeit von Sportwetten angekündigt.
OLG Köln: Keine Mitstörerhaftung für Äußerungen bei TV-Verkaufssendung
05.03.06 |Das OLG Köln (Urt. v. 25.11.2005 - Az.: 6 U 129/05) hatte darüber zu entscheiden, ob der Produktinhaber für die rechtswidrigen Äußerungen eines Moderators haftet, die dieser im Rahmen einer...
KG Berlin: Keine Haftung für Inhalte mittels Frame-Struktur
04.03.06 |Das KG Berlin (Urt. v. 10.02.2006 - Az.: 9 U 105/05) hatte zu entscheiden, ob der Inhaber einer Webseite haftet, wenn ein Dritter seine Inhalte mittels einer Frame-Struktur andernorts einbindet und...
KG Berlin: Haftung einer Meta-Suchmaschine
04.03.06 |Das KG Berlin (Urt. v. 10.02.2006 - Az.: 9 U 105/05) hatte über die Haftung einer Meta-Suchmaschine zu entscheiden.In der Vorinstanz hatte das Landgericht die Haftung bejaht, vgl. die Kanzlei-Infos...