CCC-Server gehackt
29.11.04 |Der Chaos Computer Club (CCC) erklärt in einer Stellungnahme, dass ihr Server gehackt worden sei und die Teilnehmer-Daten des CCC-Camp 2003 Dritten zugänglich waren:"Der betroffene Server wurde zur...
Aufsatz zum GPSG zum Download
28.11.04 |Thomas Hoeren / Thomas Ernstschneider bieten ihren Aufsatz zum neuen Geräte- und Produktsicherheitsgeset (GPSG) zum Download (PDF) an, der auch zugleich in der MMR 8/2004, 507 erschienen ist:"Das...
RegTP erhält Befugnis, Verordnungen zu erlassen
27.11.04 |Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hat mit der "Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Telekommunikationsgesetz" (TKGÜbertrV),...
BGH: Urheberrecht an Bayreuther "Götterdämmerung"
27.11.04 |Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über urheberrechtliche Ansprüche hinsichtlich einer Tonaufnahme der Oper „Götterdämmerung“ von Richard Wagner...
OLG Hamm: Geringe Markennutzung kein Löschungsgrund
26.11.04 |Der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm hat mit einem heute bekannt gewordenen Urteil die gegen einen renommierten deutschen Urologen auf Löschung der Marke "Androgel" gerichtete Klage...
OLG Düsseldorf: Haribo ./. Katjes
25.11.04 |Der 20. Zivilsenat hat heute die Berufung der Haribo GmbH + Co. KG gegen das Klage abweisende Urteil des Landgerichts Düsseldorf zurückgewiesen. Haribo hatte die Katjes Fassin GmbH + Co. KG auf...
OLG Frankfurt: Verzögerte Pre-Selection-Umstellung wettbewerbswidrig
25.11.04 |Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 14.10.2004 - Az.: 6 U 169/02) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen eine verzögerte Pre-Selection-Umstellung eines Telefon-Anschluss durch einen...
VG Aachen: Anspruch auf Sportwetten-Erteilung für Private?
24.11.04 |Seit Monaten wird über die Frage kontrovers gestritten, ob eine ausländische, europäische Lizenz ausreicht, um auch in Deutschland Sportwetten anzubieten. Nun liegt ein weiteres Urteil mit einer...