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OLG Köln: EXIF-Informationen in Bildern können urheberrechtlich geschützt sein

EXIF-Informationen in Bildern können unter den Schutz des § 95c UrhG fallen und dürfen somit nicht ohne Willen des Urhebers entfernt werden (OLG Köln, Urt. v. 20.01.2017 – Az.: 6 U 105/16).

Der Kläger, ein Fotograf, räumte dem beklagten Unternehmen an seinen Fotos entsprechende Nutzungsrechte ein. Die Bilder enthielten entsprechende EXIF-Informationen. 

Als die Beklagte die Fotos an Dritter weitergab, entfernte sie diese Nachweise.

Das OLG Köln stufte dies als Verletzung des § 95c UrhG ein. 

§ 95c UrhG lautet:

"1) Von Rechtsinhabern stammende Informationen für die Rechtewahrnehmung dürfen nicht entfernt oder verändert werden, wenn irgendeine der betreffenden Informationen an einem Vervielfältigungsstück eines Werkes oder eines sonstigen Schutzgegenstandes angebracht ist oder im Zusammenhang mit der öffentlichen Wiedergabe eines solchen Werkes oder Schutzgegenstandes erscheint und wenn die Entfernung oder Veränderung wissentlich unbefugt erfolgt und dem Handelnden bekannt ist oder den Umständen nach bekannt sein muss, dass er dadurch die Verletzung von Urheberrechten oder verwandter Schutzrechte veranlasst, ermöglicht, erleichtert oder verschleiert.
(2) Informationen für die Rechtewahrnehmung im Sinne dieses Gesetzes sind elektronische Informationen, die Werke oder andere Schutzgegenstände, den Urheber oder jeden anderen Rechtsinhaber identifizieren, Informationen über die Modalitäten und Bedingungen für die Nutzung der Werke oder Schutzgegenstände sowie die Zahlen und Codes, durch die derartige Informationen ausgedrückt werden."

Die EXIF-Informationen seien wichtige Informationen zur Rechtewahrnehmeung und dürften daher nicht entfernt werden.

Dadurch, dass die Beklagte zur Entfernung nicht berechtigt war und auch keine Einwilligung vorlag, habe sie die Rechte des Urhebers verletzt.

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