OLG Hamburg: Suchfunktion auf Shop-Seite kann Markenverletzung sein

10.03.17 |

Eine Suchfunktion auf einer Shop-Seite, die die Suchergebnisse in einer bestimmten Darstellungsform präsentiert, kann fremde Markenrechte verletzen (OLG Hamburg, Beschl. v. 27.06.2016 - Az.: 3 W...

OLG Frankfurt a.M.: Abgrenzung unerlaubte Markennutzung von erlaubter Markennennung Marken

07.03.17 |

Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 20.10.2016 - Az.: 6 U 95/16) hatte sich mit der Frage zu beschäftigten, wann eine unerlaubte Markennutzung vorliegt und wann eine erlaubte Markennennung gegeben...

LG Frankfurt a.M.: Strafbare Markenverletzung auch durch bloße Beilegung von Software-Echtheitszertifikaten

07.03.17 |

Eine strafbare Markenverletzung kann bereits durch die Beifügung von Software-Echtheitszertifikaten bei Datenträgern erfolgen. Eine körperliche Verbindung ist nicht notwendig, es reicht bereits eine...

OLG Brandenburg: eBay kann bei behauptetem Verstoß gegen VeRi-Programm Account sofort sperren

31.01.17 |

eBay ist berechtigt, den Account eines Händlers sofort zu sperren, wenn ein Dritter plausibel einen Verstoß gegen bestimmte Schutzrechte vorträgt (OLG Brandenburg, Beschl. v. 09.01.2017 - Az.: 6 W...

OLG Köln: Autocomplete-Funktion bei Amazon-Suche verletzt doch keine Markenrechte

27.01.17 |

Die Autocomplete-Funktion der Amazon-Suche verletzt doch keine fremden Markenrechte (OLG Köln, Urt. v. 12.08.2016 - Az.: 6 U 110/15).

Klägerin war die österreichische goFit Gesundheit GmbH, die im...

LG Hamburg: Schadensersatzanspruch bei unberechtigter Schutzrechtsverwarnung

16.01.17 |

Wer einen unberechtigt wegen einer behaupteten Markenverletzung abmahnt, macht sich schadensersatzpflichtig (LG Hamburg, Beschl v. 22.11.2016 - Az.: 312 O 128/16).

Die Beklagte mahnte die Klägerin...

OLG Brandenburg: Zum fliegenden Gerichtsstand bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet

09.01.17 |

Der fliegende Gerichtsstand gilt auch bei Persönlichkeitsverletzungen im Online-Bereich. Dies hat das OLG Brandenburg in einer aktuellen Entscheidung (OLG Brandenburg, Urt. v. 28.11.2016 - Az.: 1 U...

OLG Frankfurt a.M.: Nutzung fremder Kennzeichen als Meta-Tag sind Markenverletzung

02.01.17 |

Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 06.10.2016 - Az.: 6 U 17/14) hat noch einmal bekräftigt, dass die Nutzung fremder Kennzeichen als Meta-Tag eine Markenverletzung ist.

Es ging um das rechtlich...

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