BPatG: "Autopack" als Marke für den Bereich Süßwaren eintragbar
07.08.11 |Der Begriff "Autopack" ist als Marke für den Bereich Süßwaren eintragbar, da eine ausreichende Unterscheidungskraft vorliegt (BPatG, Urt. v. 10.02.2011 - Az.: 25 W (pat) 47/10).
Der Kläger...
LG Stuttgart: Domain-Parking-Anbieter Sedo haftet für Tippfehler-Domains ab Kenntnis
04.08.11 |Erlangt der Domain-Parking-Anbieter Sedo Kenntnis von etwaigen Markenverletzungen, so muss das Unternehmen umgehend die Rechtsverstöße beseitigen, andernfalls haftet es als Mitstörer (LG Stuttgart,...
BPatG: Kein Markenschutz für "Lächeln schenken" für IT-Bereich
31.07.11 |Der Werbeslogan "Lächeln schenken" ist für den Bereich IT und Unterhaltungsdienstleistungen nicht als Marke eintragbar. Es handelt sich um gerade in der Werbung übliche Begriffe, die einen...
BPatG: Markenschutz für "Tv.de" für große Anzahl unterschiedlicher Bereiche
30.07.11 |Der Bezeichnung "Tv.de" ist nicht pauschal die Markenfähigkeit abzusprechen. Wird die Anmeldung der Bezeichnung "Tv.de" für eine Vielzahl von Bereichen als Marke begehrt, so ist...
BGH: Fremde Markennamen als Keywords in AdWords-Werbung ab sofort erlaubt
20.07.11 |Der BGH (Urt. v. 13.01.2011 - Az.: I ZR 125/07) hat in Sachen AdWords erneut ein Machtwort gesprochen: Die Benutzung fremder Markennamen als bloßes Keyword im Rahmen der Google AdWords-Werbung stellt...
Rechtstipps für PR-Verantwortliche: Teil 2 - Rechtliche Besonderheiten beim Social-Media-Marketing
20.07.11 |Im Blog der bekannten PR-Agentur Straub & Linardatos (S&L) werden in einer siebenteiligen Serie Rechtstipps für Agenturen und PR-Verantwortliche vorgestellt. Im heutigen 2. Teil geht es um...
LG Nürnberg-Fürth: Rechteeinräumung in Amazon-AGB rechtswidrig
15.07.11 |Aus Anlass des Streits zweier Aquaristik-Händler, die beide Waren bei einem Internetkaufhaus Amazon zum Verkauf anboten, musste das Landgericht Nürnberg-Fürth die Wirksamkeit einer Klausel aus dessen...
EuGH: Verantwortlichkeit von eBay für Markenrechtsverletzungen Dritter
13.07.11 |eBay betreibt einen globalen elektronischen Marktplatz im Internet, auf dem natürliche und juristische Personen ein breites Spektrum an Waren und Dienstleistungen kaufen und verkaufen...