Neuer Aufsatz von RA Dr. Bahr zu IT-Recht bei Apps in: appkalkulator.de
11.07.11 |Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr "Rechte und Pflichten des App-Entwicklers" im Buch von appkalkulator.de.
In dem Band von appkalkulator.de, der insgesamt knapp 90 Seiten...
BPatG: Markenschutz für "Toastars" für Bereich Backwaren
10.07.11 |Der Begriff "Toastars" ist für den Bereich Backwaren als Marke eintragbar. Zwischen "Toastars" und "Toasties", der für den Bereich fertigzubackende Backwaren eingetragen...
BPatG: "Tea Lounge" als Marke für Tee und Kaffe nicht eintragbar
10.07.11 |Für den Bereich Tee und Kaffee ist die Bezeichnung "Tea Lounge" nicht eintragbar, da "Tea Lounge" einen Ort, an dem Tee und Kaffee in angenehmer Atmosphäre konsumiert werden kann...
LG München: Abgemahnter hat Anspruch auf Bezeichnung konkreter Verletzungshandlung in Abmahnung
07.07.11 |Wird in einer Abmahnung der Rechtsverstoß nur pauschal und allgemein erläutert, ohne jede konkrete Benennung, so handelt es sich um eine inhaltlich unzureichende Aufforderung (LG München, Urt. v....
BPatG: "ab-in-den-Urlau!de" als Marke für Erziehung und Ausbildung eintragbar
04.07.11 |Die Wortfolge "ab-in-den-Urlaub!de" mit dem Zusatz "suchen, buchen und verreisen" ist als Marke für u.a. die Bereiche Ausbildung und Erziehung eintragbar (BPatG, Beschl. v....
KG Berlin: Kein kennzeichenmäßiger Gebrauch durch T-Shirt-Druck "Held der Arbeit"
02.07.11 |Ein T-Shirt-Aufdruck "Held der Arbeit" mit einem symbolisch abgebildeten Händedruck stellt keine kennzeichenmäßige Benutzung dar und verletzt nicht die Markenrechte eines Dritten (KG...
OLG Hamm: Keine Verwechslungsgefahr bei Süßwaren-Marken
23.06.11 |Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat mit Urteil vom 24.05.2011 entschieden, dass keine Verwechslungsgefahr zwischen der eingetragenen Wort-/Bildmarke "Warendorfer...
Neue Aufsatz-Reihe der Kanzlei Dr. Bahr: Rechtstipps für PR-Verantwortliche
22.06.11 |Im Blog der bekannten PR-Agentur Straub & Linardatos (S&L) werden in einer siebenteiligen Serie Rechtstipps für Agenturen und PR-Verantwortliche vorgestellt. Die Gastbeiträge werden von...