LG Köln: Autocomplete-Funktion bei Amazon-Suche verletzt Markenrechte

01.12.15 |

Die Autocomplete-Funktion der Amazon-Suche verletzt fremde Markenrechte (LG Köln, Urt. v. 24.06.2015 - Az.: 84 O 13/15).

Klägerin war die österreichische goFit Gesundheit GmbH, die im...

OLG Düsseldorf: Bei Abgabe einer Unterlassungserklärung muss Schuldner auch Google Cache löschen lassen

09.11.15 |

Nach Ansicht des OLG Düsseldorf (Urt. v. 03.09.2015 - Az.: I-15 U 119/14) umfasst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsserklärung auch die Verpflichtung, aktiv tätig zu werden und die...

BPatG: Wort "Hamsterkarte" für Bereich Kundenkarten für Bonus- und Prämienprogramme nicht als Marke eintragungsfähig

05.11.15 |

Das Wort "Hamsterkarte" für den Bereich Kundenkarten für Bonus- und Prämienprogramme nicht als Marke eintragungsfähig, da ihm jede Unterscheidungskraft fehlt (BPatG, Urt. v. 03.08.2015 -...

OLG Frankfurt a.M.: Keine Rechtsverletzung einer Anlagegesellschaft durch Domainnamen "x-schaden.de" einer Anwaltskanzlei

03.11.15 |

Ein Domain, die sich aus dem Namen einer Anlagegesellschaft und dem Zusatz "-schaden" zusammensetzt und die von einem im Kapitalanlagerecht tätigen Anwalt betrieben wird, verletzt nicht die...

LG Köln: 2.500 Schadensersatz bei Übernahme einer fremden ASIN-Nummer bei Amazon

02.11.15 |

Wer eine fremde ASIN-Nummer bei Amazon übernimmt, handelt wettbewerbswidrig und ist schadensersatzpflichtig (LG Köln, Urt. v. 14.10.2015 - Az.: 84 O 149/14). Im vorliegenden Fall (hier: Schutzhüllen...

BGH: Verpflichtung einer Bank zur Bekanntgabe des Kontoinhabers bei Markenfälschung

22.10.15 |

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Bankinstitut eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nicht...

BGH: Online-Verkaufsplattform haftet für Markenverletzung durch Google-Suchtreffer

20.10.15 |

Eine Online-Verkaufsplattform haftet für Markenverletzungen durch Google-Suchtreffer (BGH, Urt. v. 30.07.2015 - Az.: I ZR 104/14).

Bei Eingabe des geschützten Markennamens "Poster Lounge"...

BGH: Aufnahme in Abkürzungsverzeichnis begründet nicht automatisch markenrechtliche Kennzeichnungsschwäche

07.10.15 |

Die Aufnahme einer Buchstabenfolge in ein Abkürzungsverzeichnis begründet nicht automatisch die Annahme einer markenrechtlichen Kennzeichnungsschwäche (BGH, Beschl. v. 02.04.2015 - Az.: I ZB...

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