BGH: "biedenkopf.de"-Urteil im Volltext
19.05.04 |Das Domain-Urteil des BGH (Urt. v. 19. Februar 2004 - Az.: I ZR 82/01) in Sachen"biedenkopf.de" liegt nunmehr im Volltext vor.Der amtliche Leitsatz lautet:"Dem Namensinhaber, der die Löschung eines...
LG Düsseldorf: Voraussetzungen für Markenverfall
11.05.04 |Das LG Düsseldorf (Urt. v. 14.04.2004 - Az.: 2a O 320/03) hatte darüber zu entscheiden, welche Voraussetzungen an einen Verfall nach dem Markengesetz zu stellen sind.Die Beklagte hatte ihre Marke...
OLG Celle: Domain-Registrierung ./. Namensinhaberschaft
10.05.04 |Das OLG Celle (Urt. v. 08.04.2004 - Az.: 13 U 213/03) hatte zu entscheiden, ob ein Dritter, der für einen Namensträger eine Domain reserviert und sich bei der DENIC auch als Inhaber eintragen lässt,...
AXA ./. Google: Google AdWords und Markenverletzungen
29.04.04 |Der französische Versicherungskonzern AXA klagt gegen die bekannte Suchmaschine Google, weil diese es zulässt, dass Dritte bestimmte markenrechtlich geschützte Begriffe als Google AdWords...
BGH: Löschung wegen bösgläubiger Markenanmeldung
28.04.04 |Der BGH (Urt. v. 30.10.2003 - Az.: I ZB 9/01) hatte darüber zu urteilen, unter welchen Voraussetzungen eine Marke wegen Bösgläubigkeit zu löschen ist.Mitte der 90er Jahre ließ die Markeninhaberin den...
Neues Web-Portal "Affiliate & Recht"
27.04.04 |Wir erlauben uns an dieser Stelle einmal ausnahmsweise ein klenig wenig Werbung für ein neues juristischen Web-Portal unserer Kanzlei zu machen:Affiliate & Recht (http://www.AffiliateundRecht.de)...
BPatG: Marke "Explorer" bleibt gelöscht
18.04.04 |Intern.de berichtet, dass das Bundespatentgericht (BPatG) (Beschl. v. 16. Februar 2004 - Az.: 30 W (pat) 199/02) in dem Markenstreit um den Begriff "Explorer" die Löschungsentscheidung des Deutschen...
OLG Oldenburg: Domainrecht "schulenberg.de"
16.03.04 |Das OLG Oldenburg (Beschl. v. 30.09.2003 - Az.: 13 U 73/03) hatte über einen Domainrechts-Fall bei Namensgleichheit zu entscheiden.Im vorliegenden Fall hatte ein Privatmann und eine...