Nun auch als Android-App: Unsere täglichen Rechts-News auf Ihr Smartphone
21.06.11 |Vor einigen Wochen ist unsere iPhone-App erfolgreich und mit viel Aufsehen gestartet: Nun gibt es unsere aktuellen Rechts-News und Urteile sowie Podcasts und Vodcasts auch kostenlos für...
LG Frankfurt a.M.: Einfügen von Markennamen in Amazon-Artikelbeschreibung unzulässig
21.06.11 |Wird ein bei Amazon gelistetes Produkt von einem Anbieter derart verändert, dass dieser nachträglich einen geschützten Markennamen hinzufügt, so kann dies rechtswidrig sein, weil hierdurch eine...
LG Hamburg: Bei Domain-Löschungsklage kein fliegender Gerichtsstand
20.06.11 |Die Grundsätze des fliegenden Gerichtsstandes sind dann nicht anwendbar, wenn ein isolierter Löschungsantrag einer Internetdomain wegen der Verletzung von Namensrechten begehrt wird. In derartigen...
BPatG: "Aktive Optiker" nicht als Marke für Brillen und Werbung eintragbar
19.06.11 |Der Begriff "Aktive Optiker" ist als Marke für die Bereiche Brille, Reklame, Unternehmensverwaltung sowie Geschäftsführung nicht eintragbar. Es handelnd sich um eine rein beschreibende...
BPatG: Markenschutz für "Lach- und Sachgeschichten" für Bereich Datenbank
11.06.11 |Die Bezeichnung "Lach- und Sachgeschichten" ist als Marke für den Bereich Datenbank und Sportevents eintragbar. Es liegt kein unmittelbar beschreibender Bezug vor, so dass die notwendige...
BPatG: "Volkswäsche" als Wort-Bild-Marke für den Bereich Online-Marketing eintragbar
08.06.11 |Die Bezeichnung "Volkswäsche" ist als Wort-Bild-Marke für den Bereich Merchandising und Online-Reklame eintragbar. Es handelt sich um einen Begriff, der in dieser Form und Zusammensetzung...
KG Berlin: Auch 2 Monate nach Kenntnis von Markenverletzung einstweilige Verfügung möglich
05.06.11 |Auch wenn ein Gläubiger von einer Markenverletzung bereits zwei Monate Kenntnis hat, besteht noch die Möglichkeit, den Unterlassungsanspruch im Rahmen einer einstweiligen Verfügung durchzusehen (KG...
BPatG: Markenschutz für "meineautowelt" für Bereich Internet-Reklame und USB-Sticks
04.06.11 |Der Begriff "meineautowelt" ist als Marke für die Bereiche USB-Sticks und Online-Werbung eintragbar, da er hinreichend unterscheidungskräftig ist (BPatG, Beschl. v. 02.02.2011 - Az.: 26 W...