Neuer Aufsatz zum neuen Amazon-Dienst "Amazon Marketing Services"

29.06.15 |

Es gibt seit heute einen Aufsatz von uns zu den rechtlichen Problemen beim neuen Amazon-Werbe-Format "Amazon Marketing Services".

Seit kurzem bietet Amazon seinen neuen Werbedienst...

Ab sofort: Unsere täglichen Rechts-News auch als WhatsApp Service

25.06.15 |

Ab sofort können Sie unsere täglichen Rechts-News u.a. zu den Bereichen Recht der Neuen Medien, Gewerblicher Rechtsschutz (Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht), Glücks- und Gewinnspielrecht und...

OLG Schleswig-Holstein: Freenet hat keinen Anspruch auf "mobilcomonline.de"

05.06.15 |

Freenet hat keinen Anspruch auf die Domain "mobilcomonline.de", wenn der Domain-Inhaber als Privatperson handelt und lediglich auf seiner Impressums-Seite einen Link zu seinem Webhoster...

OLG Hamburg: Creditsafe Deutschland kann nicht Domain "creditsafe.de" herausverlangen

02.06.15 |

Creditsafe Deutschland kann nicht Domain "creditsafe.de" herausverlangen (OLG Hamburg, Urt. v. 09.04.2015 - Az.: 3 U 59/15).

Die Creditsafe Deutschland GmbH verklagte den Domaininhaber von...

OLG Köln: Werbe-Slogan "Ich bin dann mal weg.de" verletzt Rechte von Hape Karkeling-Bestseller

08.05.15 |

Die Werbung eines Touristik-Unternehmens "Ich bin dann mal weg.de" verletzt die Titelschutzrechte von Hape Karkelings Bestseller "Ich bin dann mal weg". (OLG Köln, Urt. v....

EuG: Markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen "SKYPE" und "SKY"

06.05.15 |

Das Gericht der EU bestätigt, dass zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und der Wortmarke SKY Verwechslungsgefahr besteht

In den Jahren 2004 und 2005 meldete die Gesellschaft Skype beim...

BGH Bezifferter Ordnungsmittelantrag kann zu einem Teil-Unterliegen führen

04.05.15 |

Beziffert der Gläubiger im Rahmen eines Ordnungsmittelantrags das festzusetzende Ordnungsgeld, so hat er einen Teil der Kosten zu tragen, wenn das Gericht nur eine niedrigere Summe festlegt (BGH,...

OLG Köln: PC-Spiel "Farming Simulator 2013" hinreichend unterscheidungskräftig für Werktitelschutzrecht

25.04.15 |

Das PC-Spiel "Farming Simulator 2013" ist hinreichend unterscheidungskräftig, um an der Software ein Werktitelschutzrecht entstehen zu lassen (OLG Köln, Urt. v. 28.11.2014 - Az.: 6 U...

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