Neuer Aufsatz: Haftung für Google AdWords

05.01.04 |

Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr zur Haftung von Google AdWords.Dabei geht es vor allem um die Frage, inwieweit Suchmaschinen für die von ihnen angezeigten Ergebnisse verantwortlich sind.

EURid: Zeitplan für EU-Domains

03.01.04 |

Die Europäische Registrierungsstelle für Domains EURid hat auf ihren Seiten einen Zeitplan für die Einführung der neuen EU-Domains bekanntgegeben:March 2004: Preparation and translation =...

OLG Düsseldorf: Meta-Tags verletzen keine Markenrechte

18.12.03 |

Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 15.07.2003 - Az.: 20 U 21/03) hatte darüber zu entscheiden, ob Meta-Tags die Rechte eines Marken-Inhabers verletzen.Im vorliegenden Fall benutzten die Beklagten in...

EuG: "TDI" nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragungsfähig

07.12.03 |

Der EuG (1. Instanz) hat entschieden, dass der Begriff "TDI" nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig ist (Urt. v. 3.12.2003 - Az.: T-16/02).Nach Art. 7 Abs. 1 c der Verordnung Nr. 40/94 wird...

BGH: Kein Alleinanspruch auf "Telekom"

29.11.03 |

Nach einem Bericht des Manager-Magazins hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass die Deutsche Telekom AG (DTAG) keinen Alleinanspruch auf den Begriff "Telekom" hat. Die schriftlichen...

"T"-Logo-Streit: Telekom und T-Konzept einigen sich

09.11.03 |

Die Kanzlei-Infos (Infos v. 02.08.2003, v. 16.07.2003 und v. 30.06.2003) haben in der Vergangenheit schon mehrfach über den derzeitigen Streit um das "T"-Logo zwischen der Deutschen Telekom AG (DTAG)...

Kfz-Domain-Abmahnungen: Hermann macht weiter

25.10.03 |

Wir hatten in den letzten Tagen (Kanzlei-Info v. 23.10.2003, v. 22.10.2003 und v. 18.10.2003) über diesen Fall berichtet.Nun hat Hermann in einem aktuellen Interview bekräftigt, weiterzumachen.Das...

KfZ-Domain-Abmahnungen: RA legt Mandat nieder

23.10.03 |

Die Kanzlei-News hatten in den letzten Tagen (Kanzlei-Info v. 18.10.2003 und v. 22.10.2003) über diesen Fall berichtet.Nach dem Verwirr- und Versteckspiel der letzten Tage steht nun fest: Der...