LG München: "Da legst di nieda"

28.08.03 |

Die Klägerin, ein namhafter Mobilfunkdienstleister, ist Inhaberin der deutschen Wortmarke"Da legst di nieda", die u.a. für "Telekommunikation" eingetragen ist. Ab September 2002 betrieb sie...

LG Essen: Abkürzung "TM" nicht irreführend

15.08.03 |

Das LG München (Urt. v. 23. Juli 2003 - Az.: 1 HK O 1755/03) hatte erst vor kurzem entschieden, dass die Abkürzung "TM" (für Trademark) irreführend ist (vgl. die Kanzlei-Info v. 09.08.2003). Denn der...

"T"-Logo-Streit: Interview mit Deutscher Telekom

11.08.03 |

Die Kanzlei-Infos (Infos v. 02.08.2003, v. 16.07.2003 und v. 30.06.2003 ) haben in der Vergangenheit schon mehrfach über den derzeitigen Streit um das "T"-Logo zwischen der Deutschen Telekom und...

LG München: Abkürzungen "(TM)" und "(R)" problematisch

09.08.03 |

Das LG München (Urt. v. 23. Juli 2003 - Az.: 1 HK O 1755/03) hatte vor kurzem zu entscheiden, ob die Verwendung der Abkürzungen "(TM)" und "(R)" problematisch ist.Beide Abkürzungen entstammen dem...

Zoll: Jahresstatistik Gewerblicher Rechtsschutz

04.08.03 |

Der Zoll hat für das Jahr 2002 die Jahresstatistik für den Bereich Gewerblicher Rechtsschutz online zum Download bereitgestellt.Interessant ist vor allem, dass Datenträger und Software 10,74% der...

Neues vom "T"-Logo-Streit: freies-t.de

02.08.03 |

Neues vom Streit um das "T"-Logo (vgl. die Kanzlei-Info v. 30.06.2003 und v. 16.07.2003).Die betroffene Firma, Team-Konzept, hat nun eine Kampage namens "freies T" ins Leben gerufen und sich die...

WIPO: Telekom siegt bei Domain-Streit

24.07.03 |

Die World Intellectual Property Organisation (WIPO) hatte in zwei UDRP-Verfahren über die Domains "t-onlinemobile.com" und "tonlineshop.com" zu entscheiden.In beiden Verfahren (Case No. D2003-0382:...

Streit um’s "T“ verschärft sich

16.07.03 |

Die Kanzlei-Infos hatten schon am 30.06.2003 darüber berichtet: Die Deutsche Telekom macht geltend, das "T" habe inzwischen als Logo eine so überragende Verkehrsgeltung erlangt, dass niemand anderes...