Law-Vodcast: Haftung für fremde Online-Inhalte: Die Grundlagen-Entscheidung “chefkoch.de” des BGH
20.04.11 |Auf Law-Vodcast.de, dem 1. deutschen Anwalts-Video-Blog, gibt es heute einen Film zum Thema "Haftung für fremde Online-Inhalte: Die Grundlagen-Entscheidung “chefkoch.de” des BGH"....
BGH: Volkswagen kann ATU Werbung mit VW-Zeichen verbieten
20.04.11 |Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. April 2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines...
BPatG: "Trademark" kein markenrechtlich schutzfähiger Begriff
17.04.11 |Der Begriff "Trademarker" genießt keinen Markenschutz für Beratungsdienstleistungen, da er nicht hinreichend unterscheidungskräftig ist (BPatG, Beschl. v. 01.02.2011 - Az.: 24 W (pat)...
BPatG: "TOOOR" als Marke für Sportbekleidung eintragungsfähig
16.04.11 |Die Bezeichnung "TOOOR" ist als Marke für den Sportbekleidungsbereich eintragungsfähig (BPatG, Beschl. 09.02.2011 - Az.: 29 W (pat) 85/07).
Das Gercht erklärte, dass gerade im Bereich...
OLG Hamm: Verletzt "Teddy" die Rechte von "Buddy Bär 2"?
16.04.11 |Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Ausstellung, die Bewerbung und der Vertrieb der Figur „Teddy“ eine Verletzung der für die Figur „Buddy...
BGH: Keine Haftung von Heise Online für Links auf urheberrechtswidrige AnyDVD-Webseite
12.04.11 |Heise Online haftet nicht für Links auf urheberrechtswidrige Webseiten, so der BGH in dem lang erwarteten Grundsatz-Urteil (Urt. v. 14.10.2010 - Az.: I ZR 191/08).
Die führenden Vertreter mahnten...
OLG München: Kein rechtswidriger Eingriff in Namensrecht durch Domain "sonntag.de"
11.04.11 |Die Domain "sonntag.de" verletzt nicht Rechte einer Person, die "Sonntag" mit Nachnamen heißt (OLG München, Urt. v. 24.02.2011 - Az.: 24 U 649/10).
Der Kläger, der mit Namen...
LG Düsseldorf: Markenverwendung in Google AdWords unzulässig
06.04.11 |In einer weiteren Entscheidung hat das LG Düsseldorf (Beschl. v. 09.02.2011 - Az.: 38 O 11/11) beschlossen, dass die Verwendung fremder Marken im Anzeigentext von Google AdWords eine...