BPatG: "dentalline" für Bereich Zahnarztprodukte als Marke nicht eintragbar
19.06.10 |Der Begriff "dentaline" ist aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke für den Bereich zahnärztliche Apparate eintragungsfähig, so das BPatG (Beschl. v. 19.05.2010 - Az.:...
BGH: Firmen derselben Branche mit selbem Namen müssen Unterschied auf Webpräsenz deutlich machen
14.06.10 |Da es sich bei Peek & Cloppenburg um zwei unabhängige Unternehmen handelt, die unter demselben Namen in der Modebranche tätig sind und ihren Geschäftssitz jeweils in Düsseldorf und Hamburg haben,...
BGH: Mangels Unterscheidungskraft "hey!" nicht als Marke eintragbar
13.06.10 |Der Begriff "hey!" ist aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragbar, so der BGH (Beschl. v. 14.01.2010 - Az.: I ZB 31/09).
Die Vorinstanz, das BPatG (Beschl. v....
BPatG: Mangels Unterscheidungskraft "XtraCheck" als Marke nicht eintragungsfähig
12.06.10 |Der Begriff "XtraCheck" ist nicht als Marke für die Bereiche Computer, Telefon und Werbung eintragungsfähig, da ihm die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt (BPatG, Beschl. v....
DPMA: Fehlende Unterscheidungskraft der Marke "DEEJAY PLUS" für Musik, CDs und DVDs
09.06.10 |Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat entschieden (Beschl. v. 18.02.2010 - Az.: 30 2008 071 916 - S 130/09), dass der Begriff "DEEJAY PLUS" nicht als Marke für den Bereich...
BPatG: Markenschutz für Begriff "Kapitalunion" für Onlinewerbung
06.06.10 |Der Begriff "Kapitalunion" hat hinreichend unterscheidungskräftig und kann als Marke für den Bereich Onlinewerbung eingetragen werden, so das BPatG (Beschl. v. 13.04.2010 - Az.: 33 W...
BPatG: Keine Eintragungsfähigkeit der Marke "XtraPin" für IT-Bereich
05.06.10 |Die Bezeichnung "XtraPin" ist als Marke für die Bereiche IT und Telekommunikation nicht eintragungsfähig, denn es handelt sich werbeübliche Allgemeinbegriffe, so das BPatG (Beschl. v....
LG Düsseldorf: Unzulässige Markenanmeldung bei bloßem Abmahninteresse
02.06.10 |Eine Markenanmeldung, die nur aus dem Grund geschieht, später kostenpflichtige Abmahnungen aussprechen zu können, ist rechtsmissbräuchlich, so das LG Düsseldorf (Urt. v. 13.04.2010 - Az.: 2a O...