OLG Düsseldorf: Google AdWords sind keine Markenverletzung
03.02.07 |Das OLG Düsseldorf hat in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 23.01.2007 - Az.: I-20 U 79/06) entschieden, dass die Benutzung von Markennamen als Google AdWords keine Markenverletzungen sind."Anders als...
LG Leipzig: Markennamen als Google AdWords sind Wettbewerbsverletzung
01.02.07 |Das LG Leizig (Urt. v. 16.11.2006 - Az.: 3 HK O 2566/06) hat entschieden, dass die Benutzung fremder Markennamen als Google AdWords eine Wettbewerbsverletzung ist."Die Beklagte hat gegen die Klägerin...
RA Dr. Bahr: Vortrag zum Podcast-Recht am 26.01.
19.01.07 |RA Dr. Bahr hält nächsten Freitag, den 26. Januar 2007, auf dem 2. Podcast-Kongress in Köln einen Vortrag zu den "rechtlichen Rahmenbedingungen für Podcasting".Themen werden sein: 1. Die 7...
LG Düsseldorf: Keine beschreibende Markenbenutzung für Domainnamen zulässig
14.01.07 |Das LG Düsseldorf (Urt. v. 19.07.2006 - Az.: 2a O 32/06) hatte über die Reichweite der beschreibenden Markenbenutzung durch einen Dritten zu entscheiden.Grundsätzlich darf nur der Markeninhaber das...
LG München I: Benutzung des Begriffs "Elster" nur mit Zustimmung der Finanzverwaltung
12.01.07 |Das Landgericht München I hat – wie in einer heute veröffentlichten Pressemitteilung der Fa. Buhl Data Services GmbH, Neunkirchen, berichtet – per einstweiliger Verfügung vom 05.01.2007 die...
OLG Düsseldorf: Keine beschreibende Markenbenutzung für Domainnamen zulässig
30.12.06 |Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 21.11.2006 - Az.: I-20 U 241/05) hatte über die Reichweite der beschreibenden Markenbenutzung durch einen Dritten zu entscheiden.Grundsätzlich darf nur der Markeninhaber...
Frohe Weihnachten!
24.12.06 |Die Kanzlei Dr. Bahr wünscht allen Lesern fröhliche und besinnliche Weihnachten!
OLG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung
20.12.06 |Das OLG Braunschweig hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 05.12.2006 - Az.: 2 W 23/06) noch einmal bekräftigt, dass die Benutzung von Markennamen als Google AdWords Markenverletzungen...