Fröhliche Weihnachten 2015

24.12.15 |

Die Kanzlei Dr. Bahr wünscht allen Lesern fröhliche und besinnliche Weihnachten!

OLG Frankfurt a.M.: Waren mit dem Zusatz "Germany" müssen in Deutschland hergestellt sein

11.12.15 |

Waren, die den Zusatz "Germany" tragen, müssen in Deutschland hergestellt sein (OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 15.10.2015 - Az.: 6 U 161/14).

Die Beklagte bewarb ihre Produkte mit dem...

KG Berlin: T-Shirt-Aufdruck "Tussi ATTACK" ist keine Markenverletzung

07.12.15 |

Der Aufdruck "Tussi ATTACK" auf einem T-Shirt erfolgt nicht kennzeichenmäßig und stellt daher keine Markenverletzung dar (KG Berlin, Beschl. v. 27.10.2015 - Az.: 5 W 216/15).

Die Antwort...

OLG Köln: Amazon-Suchergebnisse können Markenverletzung darstellen

01.12.15 |

Zeigt bei Eingabe eines markenrechtlich geschützten Begriffs die interne Amazon-Suche nur Produkte von Mitbewerbern an, handelt es sich hierbei um eine Markenverletzung. Ein Rechtsverstoß liegt nur...

LG Köln: Autocomplete-Funktion bei Amazon-Suche verletzt Markenrechte

01.12.15 |

Die Autocomplete-Funktion der Amazon-Suche verletzt fremde Markenrechte (LG Köln, Urt. v. 24.06.2015 - Az.: 84 O 13/15).

Klägerin war die österreichische goFit Gesundheit GmbH, die im...

OLG Düsseldorf: Bei Abgabe einer Unterlassungserklärung muss Schuldner auch Google Cache löschen lassen

09.11.15 |

Nach Ansicht des OLG Düsseldorf (Urt. v. 03.09.2015 - Az.: I-15 U 119/14) umfasst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsserklärung auch die Verpflichtung, aktiv tätig zu werden und die...

BPatG: Wort "Hamsterkarte" für Bereich Kundenkarten für Bonus- und Prämienprogramme nicht als Marke eintragungsfähig

05.11.15 |

Das Wort "Hamsterkarte" für den Bereich Kundenkarten für Bonus- und Prämienprogramme nicht als Marke eintragungsfähig, da ihm jede Unterscheidungskraft fehlt (BPatG, Urt. v. 03.08.2015 -...

OLG Frankfurt a.M.: Keine Rechtsverletzung einer Anlagegesellschaft durch Domainnamen "x-schaden.de" einer Anwaltskanzlei

03.11.15 |

Ein Domain, die sich aus dem Namen einer Anlagegesellschaft und dem Zusatz "-schaden" zusammensetzt und die von einem im Kapitalanlagerecht tätigen Anwalt betrieben wird, verletzt nicht die...

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