LG Düsseldorf: Einstweilige Verfügung von Apple gegen Samsung wg. Galaxy Tab bleibt vermutlich aufrechterhalten
26.08.11 |Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute über den Widerspruch der Firma Samsung gegen die von der Firma Apple erwirkte einstweilige Verfügung vom 09.08.2011 verhandelt. Der Termin...
BPatG: Kein Markenschutz für "Stadtanzeiger Wolfsburg" für Druckereierzeugnisse
21.08.11 |Die Bezeichnung "Stadtanzeiger Wolfsburg" ist als Marke nicht für die Bereiche Druckereierzeugnisse, Zeitung und Zeitschriften eintragbar. Es handelt sich um rein beschreibende und übliche...
Neues Kultur-Projekt der Kanzlei Dr. Bahr: AFKAT - Der Hamburger Graphic-Novel-Förderpreis
17.08.11 |„Kunst findet überall Nahrung“ – so lautet ein dänisches Sprichwort. Dass die Kunst jedoch oft brotlos bleibt, zeigt die Situation vieler Nachwuchskünstler. Denn in Deutschland einen ...
LG Düsseldorf: Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Samsung wg. Galaxy Tab
14.08.11 |Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat im Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen den Firmen Apple und Samsung Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumt auf Donnerstag, den 25. August...
LG Hamburg: Keine unzulässige Vereinnahmung für Werbezwecke - Klage eines Stylisten gegen Mobilfunkanbieter abgewiesen
12.08.11 |Das Landgericht Hamburg hat heute die Klage eines bekannten Stylisten abgewiesen, der einem Mobilfunkunternehmen gerichtlich verbieten lassen wollte, seine Person für Werbezwecke zu...
LG Berlin: Bürgerbewegung "Pro Deutschland" darf nicht mit dem Namen Sarrazin Wahlwerbung betreiben
12.08.11 |Die 27. Zivilkammer des Landgerichts Berlin hat heute der Bürgerbewegung "Pro Deutschland" per einstweiliger Verfügung untersagt, Wahlwerbung mit dem Namen Thilo Sarrazins zu betreiben. Die...
LG Berlin: Axel Springer darf Medienpreis nicht "OSGAR" nennen
10.08.11 |Die Axel-Springer-AG darf unter der Bezeichnung "OSGAR" oder "Bild-OSGAR" nicht mehr Auszeichnungen, Preise, Prämien, Prädikate oder Trophäen ausloben oder verleihen. Das hat das...
LG Düsseldorf: Nutzung von Slogan von Mario Barth "Nicht quatschen - MACHEN" keine unlautere Nachahmung
08.08.11 |Nutzt ein Dritter für den Aufdruck von T-Shirts einen Slogan, den auch Mario Barth erfolgreich verwendet - "Nicht quatschen - MACHEN!" - so ist hierin keine unlautere Nachahmung zu sehen....