LG München I: Sittenwidrige Schädigung bei kommerziellem Domain-Grabbing
22.08.06 |Die Kanzlei-Infos hatten schon im Rahmen einer Pressemitteilung im April 2006 (= Kanzlei-Infos v. 19.04.2006) über diesen Sachverhalt informiert, nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe...
Law-Podcasting.de: Podcast-Lizenz für Annotext
08.08.06 |Das Software-Haus AnNoText GmbH hat den Podcast Law-Podcasting.de lizensiert und vertreibt ab sofort die Inhalte auf ihrer eigenen Seite.Alle Hörer des Law-Podcasting.de brauchen sich jedoch...
OLG Celle: Meta-Tags sind Namensverletzung
01.08.06 |Das OLG Celle (Urt. v. 20.07.2006 - Az.: 13 U 65/06) hat entschieden, dass das Einfügen eines Namens als Meta-Tag in eine Webseite eine Namensverletzung nach § 12 BGB ist."Der Klägerin steht ein...
Special-Podcast: Algorithmisch abgemahnt - Oder: Markenverletzung bei Google AdWords
28.07.06 |In den letzten Monaten haben die rechtlichen Probleme im Zusammenhang mit Google AdWords stetig zugenommen. Dabei ging es vor allem um die Frage, ob die Buchung eines geschützten Begriffes als bloßes...
Law-Podcasting.de: Sind Catch-All-Funktionen im Internet rechtswidrig?
27.07.06 |Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Sind Catch-All-Funktionen im Internet rechtswidrig?".Inhalt: Fast jeder kennt sie und viele nutzen...
BGH: "Lotto" nicht als Marke eintragungsfähig - VOLLTEXT
26.07.06 |Die lang erwartete Entscheidung des BGH (Beschl. 19.01.2006 - Az.: I ZB 11/04) liegt nunmehr im Volltext vor:BGH, Beschluss v. 19.01.2006 - Az.: I ZB 11/04 "Leitsätze:1. Der Begriff "Lotto" stellt...
KG Berlin: Haftung einer Suchmaschine und des Admin-C - VOLLTEXT
01.07.06 |Die schon vor kurzem (= Kanzlei-Infos v. 28.06.2006) erwähnte Entscheidung des KG Berlin zur Haftung einer Suchmaschine und des dazugehörigen Admin-C liegt nun im Volltext vor.Das Urteil ist auf...
KG Berlin: Haftung einer Suchmaschine und des Admin-C
28.06.06 |Das KG Berlin (Beschl. v. 20.03.2006 - Az.: 10 W 27/05) hatte über die Haftung einer Suchmaschine und des betreffenden Admin-C bei rechtswidrigen Such-Ergebnissen zu entscheiden.Die Suchmaschine...