LG Hamburg: Bereits Anmeldung einer "WM"-Marke wettbewerbswidrig
12.01.06 |Im Streit zwischen dem Fussball-Verband FIFA und dem Süßwaren-Hersteller Ferrero (= Kanzlei-Infos v. 08.08.2005) über die eingetragenen "WM"-Marken liegt ein weiteres Urteil vor. Das LG Hamburg (Urt....
Seminar mit RA Dr. Bahr: "Gewinn- und Glücksspiele"
11.01.06 |RA Dr. Bahr hält für den Anbieter "Management Circle" im April, Mai und Juni 2006 jeweils ein Tages-Seminar zum Thema"Gewinn- und Glücksspiele"Die Themen im Überblick:Die aktuelle Rechtslage:◆...
AG Pforzheim: Keine Mitstörerhaftung des Merchants für seinen Affiliate bei Spam
10.01.06 |Das AG Pforzheim (Urt. v. 20.12.2005 - Az: 1 C 284/03) hat entschieden, dass ein Merchant für das rechtswidrige Versenden von Spam-Mails seines Affiliates nicht haftet.Bei dem Rechtsstreit ging es -...
LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung
09.01.06 |Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden, dass die Nutzung fremder Markenname im Rahmen von AdWords, auch bei der Benutzung als bloßes Keyword, eine...
OLG München: "Memory" geschützter Markenname im Spiele-Bereiche
08.01.06 |Das OLG München (Urt. v. 17.11.2005 - Az.: 29 U 1927/05) hat entschieden, dass der Begriff "Memory" für den Bereich der Legekartenspiele, auch für sog. "Gedächtnisspiele", markenrechtlich geschützt...
BGH: Domain-Entscheidung "hufeland.de" im VOLLTEXT
01.01.06 |Die Domain-Entscheidung "hufeland.de" des BGH (Urt. v. 23.6.2005 - Az.: I ZR 288/02 - PDF) liegt nunmehr im Volltext vor.Im vorliegenden Fall hatte ein ostdeutsches Unternehmen, die Beklagte, den...
LG Köln: Domain-Entscheidung zu "bahnhoefe.de"
01.01.06 |Das LG Köln (Urt. v. 22.12.2005 - Az.: 84 O 55/05) hat entschieden, dass die Deutsche Bahn AG keinen Anspruch auf die Domain "bahnhoefe.de" hat.Die Klägerin hatte geltend gemacht, der geschäftliche...
Shopblogger.de: Absurde Behördenpost wegen Namensverletzung
31.12.05 |Shopblogger.de berichtet darüber, dass er wegen einer seiner Blog-Einträge ein Schreiben des Sozialgerichts Bremens erhalten hat, indem er aufgefordert wird, den Begriff "Sozialgericht Bremen" weder...