Aktuelle Infos
<--- eine Seite zurück
eine Seite vor --->
  15.04.2006     Neuer Aufsatz: "Haftung für Foren-Einträge - Auswirkungen des Heise-Urteils"
Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr: "Haftung für Foren-Einträge - Auswirkungen des Heise-Urteils (LG Hamburg, Urt. v. 02.12.2005 - Az.: 324 O 721/05)", der hier ...ganzen Text lesen -->


  14.04.2006     Neuer Aufsatz von RA Dr. Bahr: "Glücks- und Gewinnspiele in den Medien"
Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr zum Glücks- und Gewinnspiel mit dem Titel...ganzen Text lesen -->


  14.04.2006     Buch-Rezension zum Glücksspielrechts-Buch von RA Dr. Bahr
In der aktuellen Fachzeitschrift "Deutsches Verwaltungsblatt" (DVBl 2006, 499f.) findet sich eine Rezension zum Buch von RA Dr. Bahr "Glücks- und Gewinnspielrecht"....ganzen Text lesen -->


  13.04.2006     AG Hamburg: Abmahnkosten iHv. 6.000,- Euro bei privater Homepage? - URTEIL
Die Kanzlei-Infos hatten schon am 28.10.2005 und am 01.11.2005 über den Fall berichtet, bei dem ein minderjähriger Homepage-Betreiber auf Schadensersatz und Zahlung von...ganzen Text lesen -->


  13.04.2006     Law-Podcasting.de: Haftung von Suchmaschinen
Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Haftung von Suchmaschinen"....ganzen Text lesen -->


  12.04.2006     BGH: Regelstreitwert bei Markenverletzungen 50.000,- EUR
Der BGH (Beschl. v. 16.03.2006 - Az.: I ZB 48/05) hat entschieden, dass der Regelstreitwert bei Markenverletzungen bei 50.000,- EUR liegt:...ganzen Text lesen -->


  11.04.2006     OLG Düsseldorf: Vertragsstrafeversprechen bei Verstoß gegen Impressumspflicht
Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 30.08.2005 - Az.: I-20 U 42/05) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen die Verletzung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung hinsichtlich...ganzen Text lesen -->


  11.04.2006     Glücksspiel-Symposium 2006: Podiums-Diskussion mit RA Dr. Bahr
Die Forschungsstelle Glücksspiel der Universität Hohenheim veranstaltet am 27. April 2006 ein Glücksspiel-Symposion. Das genaue Programm steht hier als PDF zum Download bereit....ganzen Text lesen -->


  10.04.2006     OLG Jena: "Anschwärzen" bei Bank durch Sportwetten-Anbieter nicht wettbewerbswidrig
Das OLG Jena (Urt. v. 02 11.2005 - Az.: 2 U 418/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein stattlicher Anbieter von Sportwetten berechtigt ist, einen privaten Sportwetten-Anbieter,...ganzen Text lesen -->


  09.04.2006     LG München I: Verbot für Oddset mit FIFA WM-Tickets-Gewinnspiel
Die für Wettbewerbsrecht zuständige 9. Kammer für Handelssachen beim Landgericht München I hat dem Freistaat Bayern per einstweiliger Verfügung vom 29.03.2006 verboten,...ganzen Text lesen -->


  09.04.2006     OLG Naumburg: Pflichtangaben bei der Werbung einer Internet-Apotheke
Eine Internetapotheke warb für ein Reiseapotheken-Set, das unter anderem ein Durchfallpräparat, ein Schmerzmittel sowie ein Mittel gegen Sonnenbrand und Insektenstiche enthielt....ganzen Text lesen -->


  08.04.2006     Bundesrat beschließt Umsatzsteuerpflicht für Glücksspiele
Der Bundesrat hat am gestrigen Tage dem "Gesetzes zur Eindämmung missbräuchlicher Steuergestaltungen" zugestimmt und damit zugleich die Umsatzsteuerpflicht...ganzen Text lesen -->


  08.04.2006     BGH: Abwerbung am Arbeitsplatz II
Der BGH (Urt. v. 09.02.2006 - Az.: I ZR 73/02) hatte darüber zu entschieden, ob die Abwerbung am Arbeitsplatz unter bestimmten Umständen wettbewerbswidrig ist. Die Zivilrichter führen damit...ganzen Text lesen -->


  07.04.2006     BGH: Werbung für Handy-Klingeltöne in Jugendzeitschriften wettbewerbswidrig
Der u. a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte auf Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände...ganzen Text lesen -->


  07.04.2006     BVerfG: Kein Akteneinsichtsrecht für DTAG-Mitbewerber
Das BVerfG (Beschl. v. 14.03.2006 - Az.: 1 BvR 2087/03) hatte darüber zu entscheiden, in welchem Spannungsverhältnis das Recht auf Akteneinsicht zum Wettbewerbsrecht steht....ganzen Text lesen -->


  06.04.2006     OLG Zweibrücken: Fotografieren in Geschäftsräumen zum Beweis für Wettbewerbsverstöße rechtswidrig
Das OLG Zweibrücken (Urt. v. 16.03.2006 - Az.: 4 U 62/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Unternehmer in den Geschäftsräumen seines...ganzen Text lesen -->


  06.04.2006     Law-Podcasting.de: Haftung des Merchant für seine Affiliates
Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Haftung des Merchant für seine Affiliates"....ganzen Text lesen -->


  05.04.2006     OLG Brandenburg: Datenschutzrechtliche Kopplung im Internet zulässig
Das OLG Brandenburg (Urt. v. 11.01.2006 - Az.: 7 U 52/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Interdienstleister den Zugang zu seinen Dienstleistungen von der Einwilligung zur Erhebung ...ganzen Text lesen -->


  03.04.2006     OLG Köln: Umfang des Datenbankschutz-Rechtes an Werken
Das OLG Köln (Urt. v. 28.10.2005 - Az.: 6 U 172/03) hatte darüber zu entscheiden, ob und in welchem Umfang urheberrechtliche Datenbankschutzrechte an bestimmten Werken bestehen....ganzen Text lesen -->


  02.04.2006     BGH: Berechnung des Schadensersatz bei Markenverletzungen
Der BGH (Urt. v. 06.10.2005 - Az.: I ZR 322/02: PDF) hatte über die Höhe der Berechnung des Schadensersatzes bei Markenverletzungen zu entscheiden....ganzen Text lesen -->


<--- eine Seite zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 101 102 103 104 105 106 107 108 109 110 111 112 113 114 115 116 117 118 119 120 121 122 123 124 125 126 127 128 129 130 131 132 133 134 135 136 137 138 139 140 141
eine Seite vor --->