LG Berlin: Trennung von redaktionellen Inhalten und Werbung bei Onlinediensten
04.08.05 |Das LG Berlin (Urt. v. 26.07.2005 - Az: 16 O 132/05) hatte darüber zu entscheiden, ob auch bei Onlinediensten der Grundsatz von Trennung von redaktionellem Inhalt und Werbung gilt.Der...
VATM und BREKO einigen sich mit DTAG über Inkasso bei Mehrwertdiensten
03.08.05 |Wie der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) in einer aktuellen Pressemitteilung erklärt, haben sich die im VATM und im Bundesverband der regionalen und lokalen...
VG Köln: RegTP darf Fax-Spamming für 0900-Rufnummer untersagen
02.08.05 |Die Kanzlei-Infos hatten schon am 11.07.2005 berichtet, nun liegen auch die schriftlichen Entscheidungsgründe vor.Das VG Köln (Beschl. v. 29.06.2005 - Az: 11 L 765/05) hat entschieden, dass die...
OVG Sachsen-Anhalt: Reichweite eines Sportwetten-Verbots über das Internet
02.08.05 |Die Kanzlei-Infos v. 27.05.2005 hatten über die Vorinstanz, das VG Halle (Beschl. v. 19.05.2005 - Az.: 3 B 15/05 HAL), berichtet.Nun hat das OVG Sachsen-Anhalt (Beschl. v. 27.07.2005 - Az.: 1 M...
LG Berlin: Zuständigkeit bei Abmahnkosten aus E-Mail-Spam
31.07.05 |Kollege Hoenig, der schon in der Vergangenheit mehrfach gegen Spammer vorgegangen ist (vgl. die Kanzlei-Infos v. 08.07.2003 und v. 19.07.2003) hat eine weitere interessante Entscheidung...
OLG Frankfurt: Internet-Datenerhebung von Minderjährigen wettbewerbswidrig
29.07.05 |Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 30.06.2005 - Az.: 6 U 168/04) hatte darüber zu entscheiden, ob personenbezogene Daten von Minderjährigen im Internet erhoben werden dürfen.Die Beklagte, ein bekannter...
OLG München: Heise-Haftung für Links
29.07.05 |Das OLG München hat in der Berufungsverhandlung das erstinstanzliche Urteil des LG München I (Urt. v. 07.03.2005 - Az: 21 O 3220/05) zur Link-Haftung inhaltlich bestätigt.Es geht dabei um die Frage,...
LG Berlin: Stadtpläne-Abmahnungen V
28.07.05 |Schon seit längerem wird über die mit Online-Stadtplänen verbundenen Urheberrechtsverletzungen und Abmahnungen kontrovers diskutiert. Vor kurzem gab es ein Aufsehen erregendes Urteil des AG...