LG Hamburg: Klingeltöne und Urheberrecht II
27.07.05 |Die Kanzlei-Infos v. 26.07.2005 berichteten vor kurzem über eine Entscheidung des LG Hamburg zur urheberrechtlichen Problematik bei Klingeltönen.Nun liegt ein weiteres Urteil des LG Hamburg (Urt. v....
LG Hamburg: Klingeltöne und Urheberrecht
26.07.05 |Bei Handy-Klingeltönen gibt es neben der wettbewerbsrechtlichen Problematik die urheberrechtliche. Vgl. dazu insgesamt unsere Rechts-FAQ "Recht der Neuen Medien", "Punkt 14: Klingeltöne".Die neuesten...
Neuer Aufsatz: "Die Zurückweisung der Softwarepatentrichtlinie"
24.07.05 |Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Schenk LL.M. Eur. "Die Zurückweisung der Softwarepatentrichtlinie - Erfolg oder Pyrrhussieg?", der hier online abrufbar ist.Der Aufsatz beschäftigt sich mit den...
LG Hamburg: Mitstörerhaftung der Post für rechtswidrige Glücksspiel-Postwurfsendungen
22.07.05 |Das LG Hamburg (Urt. v. 17.03.2005 - Az.: 315 O 950/04) hatte zu beurteilen, ob die Deutsche Post AG für Postwurfsendungen als Mitstörer haftet, wenn in diesen für ein ausländisches, rechtswidriges...
VG Köln: Ping- und Lockanrufe mittels 0190-Rufnummern
21.07.05 |Die Klägerin ließ von den Niederlanden aus in großem Umfang deutsche Mobilfunkanschlüsse anrufen. Die Verbindung wurde nach einem einmaligen Klingeln (sog. Ping- oder Lockanruf) automatisch...
LG Hamburg: Recht aus Domain ./. Markenrecht
20.07.05 |Das LG Hamburg (Urt. v. 26.05.2005 - Az.: 315 O 136/04 - PDF via Markenservice) hatte den Fall zu entscheiden, bei dem ein Recht aus einer Domain dem Recht aus einer eingetragenen Marke...
OLG München: Unzulässige Internet-Schleichwerbung eines Arztes
19.07.05 |Der Beklagte, ein Arzt, hatte eine selbst verfasste Broschüre mit dem Titel „Lebensmittel und Vitalstoffe DIE BASIS DER GESUNDHEIT“ herausgegeben und sie Interessierten gegen einen Kostenbeitrag von...
OLG Frankfurt: Mitstörerhaftung des eBay-Account-Inhabers
18.07.05 |Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 13.06.2005 - Az.: 6 W 20/05) hatte zu beurteilen, ob der Inhaber eines eBay-Accounts mit auf Unterlassung haftet, wenn ein Dritter über diesen Account...