EuGH: Konkretisierung für Datenbanken-Urheberschutz
10.11.04 |Die jeweiligen nationalen urheberrechtlichen Regelungen zum Schutz von Datenbanken in der EU (§§ 87a ff. UrhG) gehen bekanntlich auf die Europäische Richtlinie über den rechtlichen Schutz von...
Hamburger Initiative gegen Software-Patente
09.11.04 |Die Kanzlei-Infos haben in der Vergangenheit schon mehrfach über die Problematik von Software-Patenten berichtet, vgl. die Kanzlei-Infos v. 02.01.2004 und v. 01.06.2004.Vor kurzem gab es auch eine...
LG München I: Haftung für Links
07.11.04 |Das LG München I (Urt. v. 07.10.2004 - Az.: 7 O 18165/03) hatte über einen Linkhaftungsfall zu entscheiden.Die Klägerin machte Ansprüche auf Unterlassung, Geldentschädigung, Schadensersatz und...
OLG Celle: "Kostenloses Internet-Telefonieren" nicht irreführend
06.11.04 |Das OLG Celle (Urt. v. 30.09.2004 - Az.: 13 U 142/04) hatte darüber zu entscheiden, ob die Aussage „Telefonieren zum Nulltarif!“ irreführende Werbung ist, weil das Telefonieren im Internet einen...
eBay-Stellungnahme zur BGH Online-Auktions-Entscheidung
04.11.04 |Die Kanzlei-Infos hatten gestern über die Entscheidung des BGH zum Widerrufsrecht bei Online-Auktion berichtet, vgl. die Kanzlei-Infos v. 03.11.2004. Siehe zu dem Problem auch unsere Rechts-FAQ...
BGH: Widerrufsrecht bei Online-Auktionen
03.11.04 |Der u.a. für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, daß Verbrauchern, die im Rahmen sog. Internet-Auktionen Waren von gewerblichen Anbietern...
BReg: Bald TK-Vorratsdaten-Speicherung?
02.11.04 |Wie die aktuelle c´t (Heft 23/2004, S. 58) meldet, plant die Bundesregierung die Telekommunikationsanbieter und Internet Service Provider zur jahrelangen Vorratsdatenspeicherung zu verpflichten.In...
Datenschutz: Big Brother Awards 2004
31.10.04 |Die Big Brother Awards 2004 wurden verliehen. Der Preis wurde ins Leben gerufen, um die öffentliche Diskussion um Privatsphäre und Datenschutz zu fördern. Er soll missbräuchlichen Umgang mit Technik...