Law-Podcasting: Der Admin-C haftet - oder doch nicht? - Teil 2
02.02.12 |Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Der Admin-C haftet - oder doch nicht? - Teil 2".Inhalt:Der Bundesgerichtshof hat im...
AG Düsseldorf: Umfassende Rechteklärung bei Erwerberkette von Nutzungsrechten
31.01.12 |Beim Erwerb von urheberrechtlichen Nutzungsrechten darf sich der Letzterwerber nicht auf die Aussage des Vorerwerbers verlassen. Er ist vielmehr verpflichtet, die gesamte Erwerberkette im Hinblick...
Law-Podcasting: Der Admin-C haftet - oder doch nicht? - Teil 1
26.01.12 |Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Der Admin-C haftet - oder doch nicht? - Teil 1".Inhalt:Der Bundesgerichtshof hat im...
LG München: Hitlers "Mein Kampf" darf nicht an die Kioske
26.01.12 |Die 7. Zivilkammer hat in einer heute ergangenen einstweiligen Verfügung einem Verbotsantrag des Freistaates Bayern gegen einen englischen Verleger stattgegeben und die Herstellung und Verbreitung...
LG Berlin: Kein Anspruch von FRITZ!Box gegen Hersteller von Jugendschutzsoftware
24.01.12 |Der Produzent der FRITZ!Box hat gegen den Hersteller von Jugendschutzsoftware keinen urheberrechtlichen oder markenrechtlichen Unterlassungsanspruch, wenn durch die Installation der...
AG Ratingen: Kein Löschungsanspruch bzgl. Beiträge in Internet-Forum
23.01.12 |Die Frage, inwieweit ein ausgeschiedenes Mitglied eines Internet-Forums einen Löschungsanspruch hinsichtlich seiner Postings hat, wird seit längerem kontrovers diskutiert. Siehe dazu auch unseren...
LG Stuttgart: Weiterverkaufsverbot von Online-Hörbüchern rechtmäßig
19.01.12 |Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nach der die Weiterveräußerung von online erworbenen Hörbüchern untersagt ist, ist rechtlich nicht zu beanstanden (LG Stuttgart, Urt. v....
LG Köln: Beweislast bei P2P-Urheberrechtsverletzungen
18.01.12 |In einem aktuellen Verfahren hat das LG Köln (Urt. v. 30.11.2011 - Az.: 28 O 482/10) noch einmal klargestellt, dass in P2P-Fällen grundsätzlich den Beklagten die Beweislast trifft, wenn der...