OLG Frankfurt a.M.: Link-Haftung für YouTube-Urheberrechtsverstoß der Konzern-Schwester

19.06.17 |

Ein Unternehmen haftet unter bestimmten Umständen für den Urheberrechtsverstoß, den eine Konzern-Schwester auf YouTube begeht (OLG Frankfurt, Urt. v. 04.04.2017 - Az.: 11 W 41/16).

Die Beklagte...

EuGH: Bereitstellen und Betreiben von Online-Filesharing-Portal "The Pirate Bay" ist Urheberrechtsverletzung

15.06.17 |

Auch wenn die betreffenden Werke von den Nutzern der Filesharing-Plattform online gestellt werden, spielen die Betreiber beim Zurverfügungstellen dieser Werke eine zentrale Rolle

Ziggo und XS4ALL...

OLG Stuttgart: Auch Reproduktionsfotos sind urheberrechtlich geschützt

14.06.17 |

Nach Auffassung des Nach Meinung des OLG Stuttgart sind auch reine Reproduktionsfotos als Lichtbilder urheberrechtlich geschützt. 

Inhaltlich ging es um 17 Fotos von Gemälden aus dem Bestand...

BGH: EuGH-Vorlage zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings

02.06.17 |

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zu einer Verletzung der Rechte des Tonträgerherstellers...

BGH: EuGH-Vorlage wegen urheberrechtlichen Schutz geheimer militärischer Lageberichte

02.06.17 |

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Abwägung zwischen dem Urheberrecht und den Grundrechten...

OLG München: Sharehoster Uploaded.net haftet nicht auf Schadensersatz für fremde Urheberrechtsverletzungen

31.05.17 |

Der Sharehoster Uploaded.net haftet für fremde Urheberrechtsverletzungen nicht auf Schadensersatz (OLG München, Urt. v. 02.03.2017 - Az.: 29 U 1799/16).

Die Kläger, u.a. mehrere Rechteinhaber,...

OLG Köln: Akteneinsicht auch dann, wenn Gerichtsakte Geschäftsgeheimnisse der Gegenseite enthält

11.05.17 |

Die Beklagte einer gerichtlichen Auseinandersetzung hat Anspruch auf uneingeschränkte Einsicht in die Gerichtsakte. Dies gilt auch dann, wenn die Akte Geschäftsgeheimnisse der Klägerin (hier:...

OLG Frankfurt a.M.: Land haftet für Urheberrechtsverletzung seiner Lehrer auf Schulhomepage

10.05.17 |

Mit Urteil vom 09.05.2017 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) das Land Hessen verpflichtet, die Veröffentlichung eines Cartoons mit schulbezogenem Inhalt eines deutschlandweit bekannten...

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