BMJ-Initiative: "Kopien brauchen Originale"
28.12.04 |Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat die Seiten ihrer Web-Initiative "Kopien brauchen Original" aktualisiert.Ab sofort gibt es auf den Seiten auch ein Forum, das seit gestern freigeschaltet...
Wir wünschen: Frohe Weihnachten 2004!
24.12.04 |Die Kanzlei Kanzlei Dr. Bahrwünscht allen Surfern ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest 2004!Das Team der Kanzlei Kanzlei Dr. Bahr
LG Hamburg: Klingeltöne weiterhin urheberrechtlich geschützt
17.12.04 |Bei Handy-Klingeltönen gibt es neben der wettbewerbsrechtlichen Problematik die urheberrechtliche. Vgl. dazu insgesamt unsere Rechts-FAQ "Recht der Neuen Medien", "Punkt 14: Klingeltöne".Die neuesten...
BGH: Urheberrecht an Bayreuther "Götterdämmerung"
27.11.04 |Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über urheberrechtliche Ansprüche hinsichtlich einer Tonaufnahme der Oper „Götterdämmerung“ von Richard Wagner...
EuGH: Konkretisierung für Datenbanken-Urheberschutz
10.11.04 |Die jeweiligen nationalen urheberrechtlichen Regelungen zum Schutz von Datenbanken in der EU (§§ 87a ff. UrhG) gehen bekanntlich auf die Europäische Richtlinie über den rechtlichen Schutz von...
LG Hamburg: Auskunftsanspruch gegen Provider
21.10.04 |Das LG Hamburg (Urt. v. 07.07.2004 - Az.: 308 O 264/04) hat den Anspruch eines Urhebers gegen einen Access-Provider auf Auskunft über die IP-Daten eines Kunden bejaht.Die Antragstellerin war ein...
OLG Hamm: Kein Urheberrecht an Webseiten?
14.10.04 |Das OLG Hamm (Urt. v. 24.08.2004 - Az.: 4 U 51/04) hatte darüber zu entscheiden, ob Webseiten urheber- und wettbewerbsrechtlich geschützt sind.Der Beklagte hatte drei Grafiken und das Layout von der...
BGH: Stillschweigende Rechteeinräumung von Urheberrechten
13.10.04 |Der BGH (Urt. v. 22.04.2004 - Az.: I ZR 174/01) hatte zu beurteilen, in welchem Umfang bei der Übertragung von Urheberrechten eine stillschweigende Rechteeinräumung möglich ist.Die Klägerin hatte für...