LG München: Angemessene Vergütung für Übersetzer eines Werkes
18.12.05 |Das LG München (Urt. v. 10.11.2005 - Az.: 7 O 24552/04: PDF) hatte über die Angemessenheit der Vergütung von Übersetzern eines Buches zu entscheiden.Der Gesetzgeber hat im Jahre 2002 das Urheberrecht...
BMJ: Reform des Urheberrechts & Kampf gegen Produktpiraterie
14.12.05 |Das Bundesjustizministerium hat vor wenigen Tagen einen Referenten-Entwurf zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie den Bundesministerien zur Stellungnahme zugeleitet. Der Gesetzentwurf soll den...
LG Berlin: "100 EUR sind genug"-Entscheidung bei Städtplänen aufgehoben
09.12.05 |Schon seit längerem wird über die mit Online-Stadtplänen verbundenen Urheberrechtsverletzungen und Abmahnungen kontrovers diskutiert. Vor etwa 7 Monaten gab es ein Aufsehen erregendes Urteil des AG...
AG Charlottenburg: Haftung einer Suchmaschinen & Ersatz von Abmahnkosten
08.12.05 |Das AG Charlottenburg (Urt. v. 25.02.2005 - Az.: 234 C 264/04) hatte über die Haftung einer Suchmaschinen zu entschieden.Wie die bisher überwiegende Ansicht in der Rechtsprechung kommt auch das AG...
LG München: Übersetzer erhalten mehr Geld
02.12.05 |Wer kreative Leistungen erbringt, soll auch angemessen an den Früchten seiner Arbeit beteiligt werden. Um diesem Grundsatz Geltung zu verschaffen, hat der Gesetzgeber bei der Reform des...
LG Berlin: Keine Haftung einer Suchmaschine für inhaltsgleiche Verstöße
26.11.05 |Das LG Berlin (Beschl. v. 13.01.2005 - Az.: 27 O 573/04) hat entschieden, dass Suchmaschinen für inhaltsgleiche Verstöße nicht haften.Gegen die die Schuldnerin, eine bekannte Suchmaschine, war in der...
LG Berlin: Mitstörerhaftung des Merchants für seinen Affiliate bei Spam
26.11.05 |Das LG Berlin (Beschl. v. 22.11.2005 - Az: 15 O 710/05) hat entschieden, dass ein Merchant für das rechtswidrige Versenden von Spam-Mails seines Affiliates haftet.In der letzten Zeit mehren sich die...
LG Düsseldorf: Stadtpläne-Abmahnungen VII
23.11.05 |Das LG Düsseldorf (Beschl. v. 26.10.2005 - Az.: 12 0 446/05) hat dem Themenbereich "Internet-Stadtpläne und Abmahnungen" eine weitere Entscheidung hinzugefügt.Zunächst stellen die Richter fest, dass...