LSG Halle: Modedesignerin übt KSK-pflichtige Tätigkeit aus
04.05.11 |Eine diplomierte Modedesignerin, die im Schwerpunkt Braut- und Festmoden entwirft, übt eine künstlerische Tätigkeit aus und muss in die Künstlersozialversicherung aufgenommen werden. Ihre Klage vor...
LG Berlin: Fremde Fotos in RSS-Feed auf eigene Webseite urheberrechtswidrig
03.05.11 |Wer einen fremden RSS-Feed auf seiner Webseite einbindet und dabei auch fremde Fotos übernimmt, begeht eine Urheberrechtsverletzung (LG Berlin, Beschl. v. 15.03.2011 - Az.: 15 O 103/11).
Der...
OLG Karlsruhe: Verbreitung von Kinderbildern zum Thema "Jugendamt-Opfer" nicht unbedingt strafbar
29.04.11 |Die Online-Verbreitung von Kinderbildern eines nahen Angehörigen ist nicht automatisch und zwingend eine strafbare Handlung. Zulässig kann eine solche Handlung insbesondere dann sein, wenn der...
AG München: Direkter URL-Abruf für Urheberrechtsverletzung ausreichend
27.04.11 |Die spätere Klägerin veröffentlicht im Internet Kartographien verschiedener Städte, darunter auch München, an denen sie die ausschließlichen Nutzungsrechte hat. Besucher dieser Homepage können...
LG Hamburg: Störerhaftung für Rapidshare wegen Verletzung von Prüfungspflichten
26.04.11 |In einer weiteren Entscheidung hat das LG Hamburg (Urt. v. 14.01.2011 - Az.: 310 O 116/10) seine bisherige Ansicht bekräftigt und eine Mitstörerhaftung des Sharehosters Rapidshare für fremde...
AG Hamburg: Unbewiesene Urheberrechtsverstöße sind Persönlichkeitsverletzung
26.04.11 |Das AG Hamburg (Urt. v. 26.01.2011 - Az.: 36A C 243/10) hat entschieden, dass die unbewiesene Äußerung, ein Autor habe bei einem wissenschaftlichen Werk fremde Text-Passagen übernommen, eine...
OLG München: Buy-Out-Verträge im Bereich des Journalismus rechtswidrig
22.04.11 |Eine für die Honorierung der Leistungen von Journalistinnen und Journalisten weitreichende, allerdings nur vorläufige Entscheidung hat das Oberlandesgericht München am 21.April 2011 getroffen. Es...
Law-Vodcast: Haftung für fremde Online-Inhalte: Die Grundlagen-Entscheidung “chefkoch.de” des BGH
20.04.11 |Auf Law-Vodcast.de, dem 1. deutschen Anwalts-Video-Blog, gibt es heute einen Film zum Thema "Haftung für fremde Online-Inhalte: Die Grundlagen-Entscheidung “chefkoch.de” des BGH"....