Law-Vodcast: Die "Session-ID"-Entscheidung des BGH: Sind Deep-Links nun doch urheberrechtswidrig?
13.12.11 |Auf Law-Vodcast.de, dem 1. deutschen Anwalts-Video-Blog, gibt es heute einen Film zum Thema "Die "Session-ID"-Entscheidung des BGH: Sind Deep-Links nun doch urheberrechtswidrig?"....
LG Hamburg: Verlag darf bereits gedruckte Bücher trotz Urheberrechtsverletzung noch aufbrauchen
13.12.11 |Hat ein Verlag, der in einem Hausbuch unerlaubt Fotos veröffentlicht hat, eine daraufhin gegen ihn ergangene Unterlassungsverfügung anerkannt, darf er im Zeitpunkt des Erlasses der...
OLG Köln: Hohe Anforderungen an Ernsthaftigkeit einer Drittunterwerfungserklärung
09.12.11 |Wird eine Unterlassungserklärung einem unbeteiligten, aber klagebefugten Dritten gegenüber abgegeben, so sind hohe Anforderungen an die Ernsthaftigkeit dieser Erklärung zu stellen. Denn nur, wenn die...
OLG Frankfurt a.M.: Abmahn-Freistellungsanspruch wandelt sich in Zahlungsanspruch
09.12.11 |Nach einer berechtigten Abmahnung wandelt sich der Freistellungsanspruch bezüglich der Rechtsanwaltskosten in einen Zahlungsanspruch, wenn der Abmahngegner den Erstattungsanspruch eindeutig und...
Law-Podcasting: Die Übernahme fremder Online-Datenbanken: Erlaubt oder verboten?
08.12.11 |Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Die Übernahme fremder Online-Datenbanken: Erlaubt oder verboten?".Inhalt:Die SEO-Branche...
EuGH: Zurückhalten von Nachahmungen oder Nachbildungen von Waren durch den Zoll
03.12.11 |Der EuGH erläutert die Voraussetzungen, unter denen die Zollbehörden der Mitgliedstaaten aus Drittstaaten stammende Nachahmungen oder Nachbildungen von Waren zurückhalten dürfen, die in der Union...
EuGH: Auch Portträtfotos sind urheberrechtlich geschützt
03.12.11 |Die Medien dürfen eine solche Fotografie jedoch ohne Zustimmung ihres Urhebers veröffentlichen, wenn die Veröffentlichung im Rahmen kriminalpolizeilicher Ermittlungen der Polizei helfen soll, eine...
BGH: Bundesgerichtshof entscheidet im Urheberrechtsstreit um "Stuttgart 21"
26.11.11 |Der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat im Rechtsstreit zwischen einem Erben des Architekten des Stuttgarter Hauptbahnhofs und der Deutschen Bahn AG die...