BGH: Umfang der sekundären Darlegungslast bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

08.03.17 |

Der BGH hat erneut ein Grundlagen-Entscheidung (Urt. v. 06.10.2016 - Az.: I ZR 154/15) zum Umfang der sekundären sekundären Darlegungslast bei P2P-Urheberrechtsverletzungen getroffen.

Es ging dabei...

LG Köln: Urheberrechtswidrige Übernahme von ePaper-Inhalten

06.03.17 |

Werden Inhalte von elektronischen Zeitungen und Zeitschriften (sog. ePapers) unerlaubt verwendet, kann hierin eine Urheberrechtsverletzung liegen. Beweispflichtig für einen Rechtsverstoß ist...

LG Bielefeld: Twitter-Feed mangels Schöpfungshöhe nicht urheberrechtlich geschützt

24.02.17 |

Ein Twitter-Feed, der nicht über die erforderliche Schöpfungshöhe verfügt, ist urheberrechtlich nicht geschützt (LG Bielefeld, Beschl. v. 03.01.2017 - Az.: 4 O 144/16).

Es ging um den Twitter-Feed:...

LG Köln: Marketplace-Verkäufer haftet für Urheberrechtsverletzungen von Amazon

22.02.17 |

Ein Marketplace-Verkäufer haftet für die von Amazon begangenen Urheberrechtsverletzungen bei der Einblendung von Produktbildern (LG Köln, Urt. v. 16.06.2016 - Az.: 14 O 355/14).

Ohne dass der...

LG München I: Erschlichene einstweilige Verfügung ist wegen Verstoß gegen Treu und Glauben aufzuheben

20.02.17 |

Eine einstweilige Verfügung, die sich der Antragssteller wegen falscher Angaben erschleicht, ist wegen Verstoßes gegen den Grundsatz von Treu und Glauben aufzuheben (LG München, Urt. v. 24.01.2017 -...

BGH: Software-Nutzung durch nicht in der Mitarbeiterverwaltung registrierte Mitarbeiter

15.02.17 |

Der BGH (Beschl. v. 26.01.2017 - Az.: I ZR 22/16) hat entschieden, dass für die Frage, ob eine Software-Nutzung durch nicht in der Mitarbeiterverwaltung registrierte Mitarbeiter eine...

OLG Frankfurt a.M: Bereitstellen einer Software-Testversion erlaubt keine Vervielfältigung zu kommerziellen Zwecken

03.02.17 |

Das Bereitstellen einer Software-Testversion erlaubt keine Vervielfältigung zu kommerziellen Zwecken (OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 22.09.2016 - Az.: 11 U 108/13).

Die Beklagten hatten eine...

OLG Frankfurt a.M.: Veränderung des Standorts bei Kunstwerk kann Urheberrechtsverletzung sein

01.02.17 |

Bereits die bloße Veränderung des Standorts kann bei einem Kunstwerk eine Urheberrechtsverletzung sein (OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 12.07.2016 - Az.: 11 U 133/15).

Inhaltlich ging es um eine vom...

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