EuGH: Internet-Filter-Systeme gegen P2P-Downloads nicht vereinbar mit EU-Recht
26.11.11 |Das Unionsrecht steht einer von einem nationalen Gericht erlassenen Anordnung entgegen, einem Anbieter von Internetzugangsdiensten die Einrichtung eines Systems der Filterung aufzugeben, um einem...
Law-Podcasting: Urhebervertragsrecht: Was der Künstler bei seinen Verträgen beachten sollte
24.11.11 |Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Urhebervertragsrecht: Was der Künstler bei seinen Verträgen beachten sollte".Inhalt:Nicht...
LG München: Buy-Out-Vertrag von Elvis-Presley-Musikstücken rechtmäßig
24.11.11 |Während sich viele Menschen nicht einmal zu Lebzeiten „die Butter auf’s Brot verdienen“, verdient ein Michael Jackson selbst nach seinem Tod noch Millionen. „Wie ungerecht ist das denn?“ könnte man...
BGH: Nicht zwingender Urheberrechtsschutz für technische Gebrauchsgegenstände
23.11.11 |Ein urheberrechtlicher Schutz ist grundsätzlich dann gegeben, wenn ein Werk die erforderliche Schöpfungshöhe aufweist. Bei Gebrauchsgegenständen, die überwiegend aus technischen Merkmalen bestehen,...
LG Hamburg: Erneut: Amazon-Händler haftet für Vertrieb nicht lizenzierter Konzertaufnahme auf DVD
18.11.11 |Ein Amazon-Händler, dem es ohne weiteres möglich ist zu erkennen, dass die von ihm verkaufte Musik-DVD offensichtlich nicht lizenzierte Konzertaufnahmen enthält, haftet für den Rechtsverstoß (LG...
LG Berlin: Loriot-Erbin erwirkt gegen Wikipedia wg. Urheberrechtsverletzung einstweilige Verfügung
17.11.11 |Das LG Berlin (Beschl. v. 06.10.2011 - Az.: 15 O 377/11) hat der Wikimedia Foundation, der Betreiberin von Wikipedia, verboten, weiterhin urheberrechtlich geschützte Bilder des bekannten Künstlers...
LG Potsdam: Ermittlung von Lizenzgebühr anhand von DJV-Honorartabelle
16.11.11 |Die Honorartabelle des Deutschen Journalistenverbandes (DJV) kann in Fällen von Urheberrechtsverletzung zur Ermittlung einer fiktiven Lizenzgebühr für einen bisher unlizenzierten Gedichttext...
OLG Hamm: Mehr als 100 Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstoß nicht rechtsmissbräuchlich
15.11.11 |Es liegt kein Rechtsmissbrauch vor, wenn eine Urheber 100 Abmahnungen wegen der gleichen Angelegenheit gegenüber den Rechtsverletzern ausspricht. Ere muss sich nicht darauf verweisen lassen, aus...