EuGH: Verleih von E-Books und herkömmlichen Büchern gleich zu behandeln

15.11.16 |

Das Verleihen elektronischer Bücher (E-Books) kann unter bestimmten Voraussetzungen dem Verleihen herkömmlicher Bücher gleichgestellt werden. In diesem Fall findet die Ausnahme für das öffentliche...

KG Berlin: Zur GEMA-Ausschüttung von Nutzungsentgelten für Urheberrechte

15.11.16 |

Das Kammergericht hat in einem heute verhandelten Berufungsverfahren die Rechte von Musikern/Künstlern gestärkt: Die GEMA ist danach gegenüber den klagenden Künstlern ab dem Jahr 2010 nicht...

OLG Karlsruhe: Berufung von Julia Neigel im Urheberrechtsstreite erfolglos

14.11.16 |

Im Urheberrechtsstreit zwischen Julia Neigel und zwei Musikern der ehemaligen „Jule Neigel Band“ hat der unter anderem für Urheberrecht zuständige 6. Zivilsenat die Abweisung der Klage durch das...

OLG Hamburg: Info-Pflichten bei Online-Angeboten von gebrauchter Software

10.11.16 |

Wer online gebrauchte Software zum Erwerb anbietet, muss insbesondere über die Rechte zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Anwendung informieren (OLG Hamburg, Beschl. v. 16.06.2016 - Az.: 5 W...

BGH: Zum Streitwert bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

26.10.16 |

Der BGH (Urt. v. 12.05.2016 - Az.: I ZR 272/14) hat sich zur Bestimmung des Streitwertes bei P2P-Urheberrechtsverletzungen geäußert.

"Bei der Bestimmung des  angemessenen ...

LG Bochum: Webdesigner haftet für Urheberrechtsverletzungen bei Homepage-Erstellung

21.10.16 |

Ein Webdesigner, der bei der Homepage-Erstellung für einen Kunden unerlaubt urheberrechtlich geschützte Fotos verwendet, begeht eine vertragliche Pflichtverletzung und macht sich...

BGH: Notarielle Unterwerfungserklärung nicht ausreichend, um zukünftige Wettbewerbsverstöße zu vermeiden

12.10.16 |

Die Abgabe einer notariellen Unterwerfungserklärung anstatt der herkömmlichen strafbewehrten Unterlassungserklärung ist nicht ausreichend, um zukünftigte Wettbewerbsverstoß auszuschließen (BGH, Urt....

LG Aschaffenburg: Facebook-Impressum für beworbene Leistungen maßgeblich

28.09.16 |

Ein Unternehmer, der im Impressum eines Facebook-Impressums genannt wird und Leistungen bewirbt, kann nicht den Einwand erheben, er weise lediglich auf fremde Angebote eines Dritten hin (LG...

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