Law-Podcasting.de: Die Google-Bildersuche: Rechtmäßig oder eine millionenfache Urheberrechtsverletzung?
21.08.08 |Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Ist die Google-Bildersuche rechtmäßig oder eine millionenfache Urheberrechtsverletzung?".Inhalt: In...
OLG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option "weitgehend passende Keywords"
18.08.08 |Das OLG Braunschweig (Urt. v. 10.07.2008 - Az.: 2 U 33/08) hat im Rahmen der Berufung noch einmal seine Ansicht zur Markenverletzung bei Google AdWords bekräftigt. Die Beklagten haben daraufhin ein...
OLG Hamburg: Produktanfragen unter falschem Namen durch Mitbewerber nicht immer rechtswidrig
17.08.08 |Das OLG Hamburg (Urt. v. 03.04.2008 - Az.: 3 U 282/06) hat entschieden, dass Produktanfragen unter falschem Namen durch Mitbewerber nicht grundsätzlich rechtswidrig sind.Die Beklagte hatte sich...
KG Berlin: Ordnungsgemäßes Web-Impressum + alte Widerrufsbelehrung
17.08.08 |Das KG Berlin (Beschl. v. 11.04.2008 - Az.: 5 W 41/08: PDF) hat entschieden, dass der nicht ausgeschriebene Vorname eines Geschäftsführers im Web-Impressum keine abmahnfähige Wettbewerbsverletzung...
BGH: Unternehmen dürfen für Abmahnung Anwälte einschalten - VOLLTEXT
16.08.08 |Die Kanzlei-Infos hatten bereits vor kurzem über diese Entscheidung berichtet, nun liegt die Entscheidung im Volltext vor: BGH, Urt. v. 08.05.2008 - Az.: I ZR 83/06.Die höchsten deutschen...
OLG Nürnberg: Keine Mitstörerhaftung von Google bei unklarer Rechtslage
12.08.08 |Das OLG Nürnberg (Beschl. v. 22.06.2008 - Az.: 3 W 1128/08) hat entschieden, dass die bekannte Suchmaschine grundsätzlich eine Mitstörerhaftung nur dann trifft, wenn die Rechtsverletzung...
LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option "weitgehend passende Keywords"
09.08.08 |Das LG Braunschweig (Urteil v. 28.05.2008 - Az.: 9 0 381/08 (054)) hat eine weitere Entscheidung in Sachen Google AdWords-Werbung getroffen:"Leitsätze:1. Die Benutzung eines Markennamens als bloßes...
OLG Frankfurt a.M.: Versendung unzutreffender Telefon-Auftragsbestätigungen Wettbewerbsverletzung
08.08.08 |Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 07.02.2008 - Az.: 6 U 166/07) hat entschieden, dass die Versendung unzutreffender Telefon-Auftragsbestätigungen und die ungerechtfertigte Ablehnung von...