Markenrecht

Anfang Juni hat in London die letzte Suchmaschinen-Konferenz (Search Engine Strategies Conference) stattgefunden. Alan Webb vom bekannten…

Wie die Europäische Kommission in einer Pressemitteilung erklärt, wird die EU zum 1. Oktober 2004 dem Madrider Markenübereinkommen beitreten.Daraus…

Der BGH (Urt. v. 25.03.2004 - Az.: I ZR 289/01) hatte zu entscheiden, ob zwischen den Marken "Kleiner Feigling" und "Frechling" eine…

Wie die Varetis AG in ihrer Pressemitteilung erklärt, hat das LG Frankfurt a.M. auf Antrag der Deutschen Telekom-Tochter DeTeMedien, die auch die…

Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. zum Domainrecht mit dem"Sind Markennamen bei Domains etwa doch erlaubt ?"Aufgrund zweier aktueller…

Das OLG Hamburg (Urt. v. 06.11.2003 - Az.: 5 U 64/03) hat entschieden, dass die Domain "schufafreierkredit.de" keine Markenrechte verletzt.Voraussetzu…

Schon die Frage, ob einzelne Buchstaben als Marke angemeldet werden können, ist rechtlich außerordentlich komplex und nur sehr schwierig zu…

Das Domain-Urteil des BGH (Urt. v. 19. Februar 2004 - Az.: I ZR 82/01) in Sachen"biedenkopf.de" liegt nunmehr im Volltext vor.Der amtliche Leitsatz…

Das LG Düsseldorf (Urt. v. 14.04.2004 - Az.: 2a O 320/03) hatte darüber zu entscheiden, welche Voraussetzungen an einen Verfall nach dem Markengesetz…

Das OLG Celle (Urt. v. 08.04.2004 - Az.: 13 U 213/03) hatte zu entscheiden, ob ein Dritter, der für einen Namensträger eine Domain reserviert und sich…

Der französische Versicherungskonzern AXA klagt gegen die bekannte Suchmaschine Google, weil diese es zulässt, dass Dritte bestimmte markenrechtlich…

Der BGH (Urt. v. 30.10.2003 - Az.: I ZB 9/01) hatte darüber zu urteilen, unter welchen Voraussetzungen eine Marke wegen Bösgläubigkeit zu löschen ist.…