Markenrecht

Der 20. Zivilsenat hat heute die Berufung der Haribo GmbH + Co. KG gegen das Klage abweisende Urteil des Landgerichts Düsseldorf zurückgewiesen.…

Die Benutzung von sachfremden Meta-Tags verstößt nach ständiger Rechtsprechung gegen Marken- und Wettbewerbsrecht, vgl. unsere Rechts-FAQ "Recht der…

Das OLG Braunschweig (Urt. v. 28.10.2004 - Az.: 2 U 95/04) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wann eine Namensnennung eines Straftäters in der…

Das OLG Hamburg (Urt. v. 23.04.2004 - Az.: 3 U 65/04) hatte zu entscheiden, ob die Domain "awd-aussteiger.us" die Rechte des bekannten…

Der BGH (Urt. v. 13.10.2004 - Az.: I ZR 277/01) hatte darüber zu entscheiden, ob die Beseitigung eines fremden Kennzeichens eine Rechtsverletzung ist.…

Erst vor kurzem hatte das OLG Frankfurt darüber zu entscheiden, ob der bei einer Online-Auktion verwandte Text "im Cartier-Stil" als vergleichende…

Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte heute über den Schutzumfang der für Schokoladenerzeugnisse…

Vor knapp 1 Jahr wurde die Republik durch ca. 6.000 Abmahnungen erschüttert, die ein Patent-Inhaber wegen einer vermeintlichen Verletzung seines…

Seit längerem werden auch in Deutschland Gerichtsverfahren gegen die bekannte Suchmaschine "Google" betrieben, weil diese es zulässt, dass Dritte…

Wolf-Dieter Roth hat auf Telepolis.de eine interessante und lesenswerte Glosse zu den Olympischen Spielen und dem aktuellen Markenrecht geschrieben.…

Der BGH (Urt. v. 24.06.2004 - Az.: I ZR 308/01) hatte zu beurteilen, welche rechtlichen Konsequenzen sich ergeben, wenn bei streitgegenständlichen…

Der BGH (Urt. v. 22.07.2004 - Az.: I ZR 204/01) hatte darüber zu entscheiden, ob zwischen den Marken "Mustang" und "by Mustang Inter Sl Spain" eine…