OLG Kalrsruhe: Ausfiltern von E-Mails ist strafbar

17.01.05 | Dies hat jetzt der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe entschieden und damit einem Antrag auf gerichtliche Entscheidung eines ehemals bei... Ganzen Text lesen

LG Hamburg: Admin-C-Haftung auch für Domain-Inhalte

06.01.05 | In der instanzgerichtlichen Zivil-Rechtsprechung ist außerordentlich umstritten, ob und in welchem Umfang der Admin-C zivilrechtlich als Mitstörer... Ganzen Text lesen

In eigener Sache: Änderungen in unserer Kanzlei

01.01.05 | Es gibt ein altes Sprichwort: "Nichts ist so beständig wie der Wandel!"Das gilt auch unsere Kanzlei. Die Kollegin Heyms hat sich im Laufe der letzten... Ganzen Text lesen

Wir wünschen: Frohe Weihnachten 2004!

24.12.04 | Die Kanzlei Kanzlei Dr. Bahrwünscht allen Surfern ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest 2004!Das Team der Kanzlei Kanzlei Dr. Bahr Ganzen Text lesen

LG Hamburg: Google-AdWords (k)ein Marken-/Wettbewerbsverstoß

16.12.04 | Das LG Hamburg (Urt. v. 21.09.2004 - Az.: 312 O 324/04) hatte darüber zu entscheiden, inwieweit die bekannte Suchmaschine Google für Markenverletzung,... Ganzen Text lesen

BGH: SIM-Lock-Entfernung bei Handy ist Markenverletzung

09.12.04 | Der BGH (Urt. v. 09.06.2004 - Az.: I ZR 13/02) hatte darüber zu entscheiden, ob das Entfernen des SIM-Locks bei Handys eine Markenverletzung ist.Die... Ganzen Text lesen

BGH: "weltonline.de" verletzt keine Markenrechte

04.12.04 | Der u.a. für das Wettbewerbs-, Marken- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über Ansprüche der klagenden Axel... Ganzen Text lesen

OLG Hamm: Geringe Markennutzung kein Löschungsgrund

26.11.04 | Der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm hat mit einem heute bekannt gewordenen Urteil die gegen einen renommierten deutschen Urologen auf... Ganzen Text lesen

OLG Düsseldorf: Haribo ./. Katjes

25.11.04 | Der 20. Zivilsenat hat heute die Berufung der Haribo GmbH + Co. KG gegen das Klage abweisende Urteil des Landgerichts Düsseldorf zurückgewiesen.... Ganzen Text lesen

OLG Hamburg: Meta-Tags + unsichtbarer Text sind Markenverletzung

20.11.04 | Die Benutzung von sachfremden Meta-Tags verstößt nach ständiger Rechtsprechung gegen Marken- und Wettbewerbsrecht, vgl. unsere Rechts-FAQ "Recht der... Ganzen Text lesen