OLG Braunschweig: Namensnennung in der Öffentlichkeit

13.11.04 | Das OLG Braunschweig (Urt. v. 28.10.2004 - Az.: 2 U 95/04) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wann eine Namensnennung eines Straftäters in der... Ganzen Text lesen

OLG Hamburg: "awd-aussteiger.us" verletzt Markenrechte

13.11.04 | Das OLG Hamburg (Urt. v. 23.04.2004 - Az.: 3 U 65/04) hatte zu entscheiden, ob die Domain "awd-aussteiger.us" die Rechte des bekannten... Ganzen Text lesen

BGH: Beseitigung eines Kennzeichens nicht rechtswidrig

05.11.04 | Der BGH (Urt. v. 13.10.2004 - Az.: I ZR 277/01) hatte darüber zu entscheiden, ob die Beseitigung eines fremden Kennzeichens eine Rechtsverletzung ist.... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt: "Cartier" bei Online-Auktion unzulässige Markenbenutzung

15.10.04 | Erst vor kurzem hatte das OLG Frankfurt darüber zu entscheiden, ob der bei einer Online-Auktion verwandte Text "im Cartier-Stil" als vergleichende... Ganzen Text lesen

BGH: Lila-Markenschutz für Milka

09.10.04 | Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte heute über den Schutzumfang der für Schokoladenerzeugnisse... Ganzen Text lesen

Kfz-Domain-Abmahnungen: Erwiderung Patentnichtigkeitsklage

27.09.04 | Vor knapp 1 Jahr wurde die Republik durch ca. 6.000 Abmahnungen erschüttert, die ein Patent-Inhaber wegen einer vermeintlichen Verletzung seines... Ganzen Text lesen

LG Hamburg: Keine Haftung für Google-Adwords

23.09.04 | Seit längerem werden auch in Deutschland Gerichtsverfahren gegen die bekannte Suchmaschine "Google" betrieben, weil diese es zulässt, dass Dritte... Ganzen Text lesen

Olympia & Markenrecht

14.09.04 | Wolf-Dieter Roth hat auf Telepolis.de eine interessante und lesenswerte Glosse zu den Olympischen Spielen und dem aktuellen Markenrecht... Ganzen Text lesen

BGH: Markenrecht "Regiopost" ./. "Regional Post"?

12.09.04 | Der BGH (Urt. v. 24.06.2004 - Az.: I ZR 308/01) hatte zu beurteilen, welche rechtlichen Konsequenzen sich ergeben, wenn bei streitgegenständlichen... Ganzen Text lesen

BGH: Markenstreit Mustang ./. by Mustang Inter Sl Spain

08.09.04 | Der BGH (Urt. v. 22.07.2004 - Az.: I ZR 204/01) hatte darüber zu entscheiden, ob zwischen den Marken "Mustang" und "by Mustang Inter Sl Spain" eine... Ganzen Text lesen