BGH: Lila-Markenschutz für Milka

09.10.04 | Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte heute über den Schutzumfang der für Schokoladenerzeugnisse... Ganzen Text lesen

Kfz-Domain-Abmahnungen: Erwiderung Patentnichtigkeitsklage

27.09.04 | Vor knapp 1 Jahr wurde die Republik durch ca. 6.000 Abmahnungen erschüttert, die ein Patent-Inhaber wegen einer vermeintlichen Verletzung seines... Ganzen Text lesen

LG Hamburg: Keine Haftung für Google-Adwords

23.09.04 | Seit längerem werden auch in Deutschland Gerichtsverfahren gegen die bekannte Suchmaschine "Google" betrieben, weil diese es zulässt, dass Dritte... Ganzen Text lesen

Olympia & Markenrecht

14.09.04 | Wolf-Dieter Roth hat auf Telepolis.de eine interessante und lesenswerte Glosse zu den Olympischen Spielen und dem aktuellen Markenrecht... Ganzen Text lesen

BGH: Markenrecht "Regiopost" ./. "Regional Post"?

12.09.04 | Der BGH (Urt. v. 24.06.2004 - Az.: I ZR 308/01) hatte zu beurteilen, welche rechtlichen Konsequenzen sich ergeben, wenn bei streitgegenständlichen... Ganzen Text lesen

BGH: Markenstreit Mustang ./. by Mustang Inter Sl Spain

08.09.04 | Der BGH (Urt. v. 22.07.2004 - Az.: I ZR 204/01) hatte darüber zu entscheiden, ob zwischen den Marken "Mustang" und "by Mustang Inter Sl Spain" eine... Ganzen Text lesen

BPatG: "Telekanzlei" nicht eintragungsfähig

06.09.04 | Das BPatG (Beschl. v. 07.08.2002 - Az.: 25 W (pat) 138/01) hatte darüber zu urteilen, ob der Begriff "Telekanzlei" als Marke für die Bereiche... Ganzen Text lesen

OAMI: Markenschutz für "Tux"?

29.08.04 | Pro-Linux berichtet, dass für den Begriff "Tux" beim europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt Markenschutz beantragt wurde.Tux ist der Name... Ganzen Text lesen

OLG Köln: Marke ./. Domain

26.08.04 | Das OLG Köln (Urt. v. 09.07.2004 - Az.: 6 U 166/03) hatte einen Fall zu entscheiden, in dem sich das Markenrecht und das Domainrecht... Ganzen Text lesen

OLG München: Markenrechtliche Erschöpfung

22.08.04 | Das OLG München (Urt. v. 01.07.2004 - Az.: 6 U 3309/03) hatte zu beurteilen, ob und wann eine Erschöpfung bei Inverkehrbringen von Markenprodukten... Ganzen Text lesen