OLG Karlsruhe: Keine Bösgläubigkeit bei Marken-Löschungsklage

28.02.04 | Das OLG Karlsruhe (Urt. v. 19.02.2004 - Az. 6 U 186/02) hat entschieden, dass die Einrede der Bösgläubigkeit nach § 50 Abs. 1 Nr. 4 MarkenG... Ganzen Text lesen

OLG Karlsruhe: Meta-Tags verletzen Markenrechte

28.02.04 | Noch vor wenigen Tage hat das OLG Düsseldorf seine bisherige Rechtsprechung bestätigt und entschieden, dass Meta-Tags keine Markenrechte verletzen,... Ganzen Text lesen

BGH: "biedenkopf.de"

20.02.04 | Kein Anspruch auf "Sperrung" der Internet-Domain "kurt-biedenkopf.de"Der Kläger ist der frühere Ministerpräsident des Freistaats Sachsen. Die... Ganzen Text lesen

eMule-Markengrabbing: Abmahnung zurückgenommen

15.02.04 | Über den Markengrabbing-Fall "eMule", den unsere Kanzlei betreut, berichteten wir schon vor einigen Tagen, vgl. die Kanzlei-Info v. ... Ganzen Text lesen

LG München I: Keine Haftung von Google für AdWords

20.01.04 | Erst vor kuzrem hat das LG Hamburg im einstweiligen Rechtsschutz (Beschl. v. 14.11.2003 - Az.: 312 O 887/03) der bekannten Suchmaschine Google... Ganzen Text lesen

BGH: T-Online ./. Donline

12.01.04 | Der BGH (Urt. v. 27.11.2003 - Az.: I ZR 148/01) hat im Streit von "T-Online ./. Donline" entschieden, dass das Urteil des OLG München, das zwischen... Ganzen Text lesen

WIPO: 11833.com gehört DTAG

11.01.04 | Die Deutsche Telekom AG (DTAG) hat vor dem Arbitration and Mediation Center der World Intellectual Property Organization (WIPO) in dem Streit um die... Ganzen Text lesen

Neuer Aufsatz: Haftung für Google AdWords

05.01.04 | Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr zur Haftung von Google AdWords.Dabei geht es vor allem um die Frage, inwieweit Suchmaschinen für die von... Ganzen Text lesen

EURid: Zeitplan für EU-Domains

03.01.04 | Die Europäische Registrierungsstelle für Domains EURid hat auf ihren Seiten einen Zeitplan für die Einführung der neuen EU-Domains... Ganzen Text lesen

OLG Düsseldorf: Meta-Tags verletzen keine Markenrechte

18.12.03 | Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 15.07.2003 - Az.: 20 U 21/03) hatte darüber zu entscheiden, ob Meta-Tags die Rechte eines Marken-Inhabers verletzen.Im... Ganzen Text lesen