OLG Hamburg: "schufafreierkredit.de" keine Markenverletzung

22.05.04 | Das OLG Hamburg (Urt. v. 06.11.2003 - Az.: 5 U 64/03) hat entschieden, dass die Domain "schufafreierkredit.de" keine Markenrechte... Ganzen Text lesen

BGH: Buchstaben-Kombination als Marke

19.05.04 | Schon die Frage, ob einzelne Buchstaben als Marke angemeldet werden können, ist rechtlich außerordentlich komplex und nur sehr schwierig zu... Ganzen Text lesen

BGH: "biedenkopf.de"-Urteil im Volltext

19.05.04 | Das Domain-Urteil des BGH (Urt. v. 19. Februar 2004 - Az.: I ZR 82/01) in Sachen"biedenkopf.de" liegt nunmehr im Volltext vor.Der amtliche Leitsatz... Ganzen Text lesen

LG Düsseldorf: Voraussetzungen für Markenverfall

11.05.04 | Das LG Düsseldorf (Urt. v. 14.04.2004 - Az.: 2a O 320/03) hatte darüber zu entscheiden, welche Voraussetzungen an einen Verfall nach dem Markengesetz... Ganzen Text lesen

OLG Celle: Domain-Registrierung ./. Namensinhaberschaft

10.05.04 | Das OLG Celle (Urt. v. 08.04.2004 - Az.: 13 U 213/03) hatte zu entscheiden, ob ein Dritter, der für einen Namensträger eine Domain reserviert und sich... Ganzen Text lesen

AXA ./. Google: Google AdWords und Markenverletzungen

29.04.04 | Der französische Versicherungskonzern AXA klagt gegen die bekannte Suchmaschine Google, weil diese es zulässt, dass Dritte bestimmte markenrechtlich... Ganzen Text lesen

BGH: Löschung wegen bösgläubiger Markenanmeldung

28.04.04 | Der BGH (Urt. v. 30.10.2003 - Az.: I ZB 9/01) hatte darüber zu urteilen, unter welchen Voraussetzungen eine Marke wegen Bösgläubigkeit zu löschen... Ganzen Text lesen

Neues Web-Portal "Affiliate & Recht"

27.04.04 | Wir erlauben uns an dieser Stelle einmal ausnahmsweise ein klenig wenig Werbung für ein neues juristischen Web-Portal unserer Kanzlei zu... Ganzen Text lesen

BPatG: Marke "Explorer" bleibt gelöscht

18.04.04 | Intern.de berichtet, dass das Bundespatentgericht (BPatG) (Beschl. v. 16. Februar 2004 - Az.: 30 W (pat) 199/02) in dem Markenstreit um den Begriff... Ganzen Text lesen

OLG Oldenburg: Domainrecht "schulenberg.de"

16.03.04 | Das OLG Oldenburg (Beschl. v. 30.09.2003 - Az.: 13 U 73/03) hatte über einen Domainrechts-Fall bei Namensgleichheit zu entscheiden.Im vorliegenden... Ganzen Text lesen