BGH: Markenstreit "Kleiner Feigling" ./. "Frechling"

12.06.04 | Der BGH (Urt. v. 25.03.2004 - Az.: I ZR 289/01) hatte zu entscheiden, ob zwischen den Marken "Kleiner Feigling" und "Frechling" eine... Ganzen Text lesen

LG Frankfurt: Gelbe Seiten ./. Googelb

31.05.04 | Wie die Varetis AG in ihrer Pressemitteilung erklärt, hat das LG Frankfurt a.M. auf Antrag der Deutschen Telekom-Tochter DeTeMedien, die auch die... Ganzen Text lesen

Neuer Aufsatz: "Sind Markennamen bei Domains etwa doch erlaubt ?"

29.05.04 | Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. zum Domainrecht mit dem"Sind Markennamen bei Domains etwa doch erlaubt ?"Aufgrund zweier aktueller... Ganzen Text lesen

OLG Hamburg: "schufafreierkredit.de" keine Markenverletzung

22.05.04 | Das OLG Hamburg (Urt. v. 06.11.2003 - Az.: 5 U 64/03) hat entschieden, dass die Domain "schufafreierkredit.de" keine Markenrechte... Ganzen Text lesen

BGH: Buchstaben-Kombination als Marke

19.05.04 | Schon die Frage, ob einzelne Buchstaben als Marke angemeldet werden können, ist rechtlich außerordentlich komplex und nur sehr schwierig zu... Ganzen Text lesen

BGH: "biedenkopf.de"-Urteil im Volltext

19.05.04 | Das Domain-Urteil des BGH (Urt. v. 19. Februar 2004 - Az.: I ZR 82/01) in Sachen"biedenkopf.de" liegt nunmehr im Volltext vor.Der amtliche Leitsatz... Ganzen Text lesen

LG Düsseldorf: Voraussetzungen für Markenverfall

11.05.04 | Das LG Düsseldorf (Urt. v. 14.04.2004 - Az.: 2a O 320/03) hatte darüber zu entscheiden, welche Voraussetzungen an einen Verfall nach dem Markengesetz... Ganzen Text lesen

OLG Celle: Domain-Registrierung ./. Namensinhaberschaft

10.05.04 | Das OLG Celle (Urt. v. 08.04.2004 - Az.: 13 U 213/03) hatte zu entscheiden, ob ein Dritter, der für einen Namensträger eine Domain reserviert und sich... Ganzen Text lesen

AXA ./. Google: Google AdWords und Markenverletzungen

29.04.04 | Der französische Versicherungskonzern AXA klagt gegen die bekannte Suchmaschine Google, weil diese es zulässt, dass Dritte bestimmte markenrechtlich... Ganzen Text lesen

BGH: Löschung wegen bösgläubiger Markenanmeldung

28.04.04 | Der BGH (Urt. v. 30.10.2003 - Az.: I ZB 9/01) hatte darüber zu urteilen, unter welchen Voraussetzungen eine Marke wegen Bösgläubigkeit zu löschen... Ganzen Text lesen