EURid: Zeitplan für EU-Domains

03.01.04 | Die Europäische Registrierungsstelle für Domains EURid hat auf ihren Seiten einen Zeitplan für die Einführung der neuen EU-Domains... Ganzen Text lesen

OLG Düsseldorf: Meta-Tags verletzen keine Markenrechte

18.12.03 | Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 15.07.2003 - Az.: 20 U 21/03) hatte darüber zu entscheiden, ob Meta-Tags die Rechte eines Marken-Inhabers verletzen.Im... Ganzen Text lesen

EuG: "TDI" nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragungsfähig

07.12.03 | Der EuG (1. Instanz) hat entschieden, dass der Begriff "TDI" nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig ist (Urt. v. 3.12.2003 - Az.: T-16/02).Nach... Ganzen Text lesen

BGH: Kein Alleinanspruch auf "Telekom"

29.11.03 | Nach einem Bericht des Manager-Magazins hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass die Deutsche Telekom AG (DTAG) keinen Alleinanspruch auf den... Ganzen Text lesen

"T"-Logo-Streit: Telekom und T-Konzept einigen sich

09.11.03 | Die Kanzlei-Infos (Infos v. 02.08.2003, v. 16.07.2003 und v. 30.06.2003) haben in der Vergangenheit schon mehrfach über den derzeitigen Streit um das... Ganzen Text lesen

Kfz-Domain-Abmahnungen: Hermann macht weiter

25.10.03 | Wir hatten in den letzten Tagen (Kanzlei-Info v. 23.10.2003, v. 22.10.2003 und v. 18.10.2003) über diesen Fall berichtet.Nun hat Hermann in einem... Ganzen Text lesen

KfZ-Domain-Abmahnungen: RA legt Mandat nieder

23.10.03 | Die Kanzlei-News hatten in den letzten Tagen (Kanzlei-Info v. 18.10.2003 und v. 22.10.2003) über diesen Fall berichtet.Nach dem Verwirr- und... Ganzen Text lesen

Abmahnung wegen KfZ-Domainnamen: Die Fortsetzung

22.10.03 | Die Kanzlei-News (v. 18.10.2003) hatten schon vor ein paar Tagen über diesen Fall berichtet.Eine ausgezeichnete Zusammenfassung - auch der... Ganzen Text lesen

DPMA: Patentanmeldung ab sofort online

19.10.03 | Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) informiert in einer aktuellen Pressemitteilung, dass ab sofort Patente online angemeldet werden... Ganzen Text lesen

Neue Online-Abmahnwelle: Patentverletzungen?

18.10.03 | Eine neue Abmahnwelle über angebliche Patentverletzungen machte diese Tage die Runde.Die Patentverletzung erfolge - so der Abmahner - im jeweils... Ganzen Text lesen