DPMA: Patentanmeldung ab sofort online

19.10.03 | Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) informiert in einer aktuellen Pressemitteilung, dass ab sofort Patente online angemeldet werden... Ganzen Text lesen

Neue Online-Abmahnwelle: Patentverletzungen?

18.10.03 | Eine neue Abmahnwelle über angebliche Patentverletzungen machte diese Tage die Runde.Die Patentverletzung erfolge - so der Abmahner - im jeweils... Ganzen Text lesen

BGH: Schutz der Werbefarbe Magenta für Telekom

11.09.03 | Der Rechtsstreit zwischen der Deutsche Telekom (DTAG) und ihrem Konkurrenten Mobilcom über die Werbefarbe Magenta hat nun ein Ende genommen.Der BGH... Ganzen Text lesen

BGH: "Kinder" ./. "Kinder Kram"

29.08.03 | Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über den Streit zu entscheiden, ob ein Hersteller von... Ganzen Text lesen

LG München: "Da legst di nieda"

28.08.03 | Die Klägerin, ein namhafter Mobilfunkdienstleister, ist Inhaberin der deutschen Wortmarke"Da legst di nieda", die u.a. für "Telekommunikation"... Ganzen Text lesen

LG Essen: Abkürzung "TM" nicht irreführend

15.08.03 | Das LG München (Urt. v. 23. Juli 2003 - Az.: 1 HK O 1755/03) hatte erst vor kurzem entschieden, dass die Abkürzung "TM" (für Trademark) irreführend... Ganzen Text lesen

"T"-Logo-Streit: Interview mit Deutscher Telekom

11.08.03 | Die Kanzlei-Infos (Infos v. 02.08.2003, v. 16.07.2003 und v. 30.06.2003 ) haben in der Vergangenheit schon mehrfach über den derzeitigen Streit um das... Ganzen Text lesen

LG München: Abkürzungen "(TM)" und "(R)" problematisch

09.08.03 | Das LG München (Urt. v. 23. Juli 2003 - Az.: 1 HK O 1755/03) hatte vor kurzem zu entscheiden, ob die Verwendung der Abkürzungen "(TM)" und "(R)" ... Ganzen Text lesen

Zoll: Jahresstatistik Gewerblicher Rechtsschutz

04.08.03 | Der Zoll hat für das Jahr 2002 die Jahresstatistik für den Bereich Gewerblicher Rechtsschutz online zum Download bereitgestellt.Interessant ist vor... Ganzen Text lesen

Neues vom "T"-Logo-Streit: freies-t.de

02.08.03 | Neues vom Streit um das "T"-Logo (vgl. die Kanzlei-Info v. 30.06.2003 und v. 16.07.2003).Die betroffene Firma, Team-Konzept, hat nun eine Kampage... Ganzen Text lesen