EuG: "TDI" nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragungsfähig

07.12.03 | Der EuG (1. Instanz) hat entschieden, dass der Begriff "TDI" nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig ist (Urt. v. 3.12.2003 - Az.: T-16/02).Nach... Ganzen Text lesen

BGH: Kein Alleinanspruch auf "Telekom"

29.11.03 | Nach einem Bericht des Manager-Magazins hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass die Deutsche Telekom AG (DTAG) keinen Alleinanspruch auf den... Ganzen Text lesen

"T"-Logo-Streit: Telekom und T-Konzept einigen sich

09.11.03 | Die Kanzlei-Infos (Infos v. 02.08.2003, v. 16.07.2003 und v. 30.06.2003) haben in der Vergangenheit schon mehrfach über den derzeitigen Streit um das... Ganzen Text lesen

Kfz-Domain-Abmahnungen: Hermann macht weiter

25.10.03 | Wir hatten in den letzten Tagen (Kanzlei-Info v. 23.10.2003, v. 22.10.2003 und v. 18.10.2003) über diesen Fall berichtet.Nun hat Hermann in einem... Ganzen Text lesen

KfZ-Domain-Abmahnungen: RA legt Mandat nieder

23.10.03 | Die Kanzlei-News hatten in den letzten Tagen (Kanzlei-Info v. 18.10.2003 und v. 22.10.2003) über diesen Fall berichtet.Nach dem Verwirr- und... Ganzen Text lesen

Abmahnung wegen KfZ-Domainnamen: Die Fortsetzung

22.10.03 | Die Kanzlei-News (v. 18.10.2003) hatten schon vor ein paar Tagen über diesen Fall berichtet.Eine ausgezeichnete Zusammenfassung - auch der... Ganzen Text lesen

DPMA: Patentanmeldung ab sofort online

19.10.03 | Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) informiert in einer aktuellen Pressemitteilung, dass ab sofort Patente online angemeldet werden... Ganzen Text lesen

Neue Online-Abmahnwelle: Patentverletzungen?

18.10.03 | Eine neue Abmahnwelle über angebliche Patentverletzungen machte diese Tage die Runde.Die Patentverletzung erfolge - so der Abmahner - im jeweils... Ganzen Text lesen

BGH: Schutz der Werbefarbe Magenta für Telekom

11.09.03 | Der Rechtsstreit zwischen der Deutsche Telekom (DTAG) und ihrem Konkurrenten Mobilcom über die Werbefarbe Magenta hat nun ein Ende genommen.Der BGH... Ganzen Text lesen

BGH: "Kinder" ./. "Kinder Kram"

29.08.03 | Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über den Streit zu entscheiden, ob ein Hersteller von... Ganzen Text lesen