Markenrecht

"WerraEnergie" darf für bestimmte energiebezogene Dienstleistungen als Marke eingetragen werden, da kein beschreibender Bezug zur Region besteht.

Ritter Sport scheitert mit Klage gegen eine quadratische Haferriegel-Verpackung, da keine Verwechslungsgefahr besteht.

Der Begriff "TeleVideoItalia" genießt als Werktitel für eine Zeitung Titelschutz, da er originär unterscheidungskräftig ist und seit 1989 genutzt…

Die Kanzlei Dr. Bahr wünscht allen Lesern fröhliche und besinnliche Weihnachten 2025! Bleiben Sie gesund und genießen Sie ein paar besinnliche,…

Der Slogan "NOT YOUR BUSINESS" kann nicht als Marke geschützt werden, da er nur als werblicher Spruch und nicht als Herkunftshinweis verstanden wird.

"Miss Moneypenny" ist keine eigenständig schutzfähige Figur, ihr Name genießt daher keinen Werktitelschutz.

"Hollywood Crime" kann nur für Werbung und Softwareentwicklung als Marke geschützt werden, für andere Bereiche bleibt der Schutz ausgeschlossen.

Die Nutzung einer Marke als Keyword verletzt das Markenrecht nicht, wenn klar erkennbar ist, dass nur kompatibles Zubehör angeboten wird.

Die Berliner Verkehrsbetriebe können ihre kurze Tonfolge als Hörmarke eintragen lassen, da sie trotz Einfachheit Wiedererkennungswert besitzt.

Eine bösgläubige Markenanmeldung liegt nur vor, wenn der Anmelder in Schädigungsabsicht handelt.

Negative Feststellungsklagen zu Unionsmarken dürfen nicht am Ort der angeblichen Verletzung, sondern nur am Sitz des Markeninhabers erhoben werde

PUMA darf zwei ähnlich gestaltete Schuhdesigns einer Konkurrentin in Deutschland wegen Markenrechtsverletzung verbieten lassen.