Markenrecht

Die Farbe Orange darf nicht als Marke für Baumärkte geschützt werden, da ihr die nötige Unterscheidungskraft fehlt.

Die Verwendung desselben Markennamens für Nudeln und andere Lebensmittel wie Öl oder Suppen verletzt das Markenrecht nicht, da keine…

Die Karlsberg Brauerei darf ihr Cola-Mix-Getränk nicht mehr mit einer bestimmten Fünf-Farben-Welle gestalten, da Verwechslungsgefahr mit "Paulaner…

"OMNI POWER" darf als Marke (Nahrungsergänzungsmittel und Medizin-Produkte) Produkte eingetragen werden, weil die Wortkombination ausreichend…

Google haftet für irreführende Google Ads-Anzeigen, die fremde Markenrechte verletzen, sobald es davon Kenntnis hat.

"Dubai-Schokolade" darf auch für Produkte verwendet werden, die nicht aus Dubai stammen, da der Begriff eher eine Rezeptur als eine Herkunft…

Die Markenanmeldung "NPD" wurde abgelehnt, da sie als Hinweis auf die verfassungsfeindliche Partei verstanden wird und gegen die guten Sitten…

Der Begriff "Aktivator" kann für Gewürze und Gewürzmischungen nicht als Wortmarke geschützt werden, da er beschreibend und nicht…

Der Vertrieb von Smiley-förmigen Tiefkühlkartoffelprodukten bleibt wegen markenrechtlicher Verletzung untersagt.

Die Kanzlei Dr. Bahr wünscht allen Lesern fröhliche und besinnliche Weihnachten 2024! Bleiben Sie gesund und genießen Sie ein paar besinnliche,…

Unser kostenloses Webinar am 16.01.2025 informiert über die rechtlichen und technischen Anforderungen des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG).

Unternehmen dürfen ohne Erlaubnis keine Embleme nutzen, die dem olympischen Logo ähneln, da dies gegen das Olympiaschutzgesetz verstößt.