OLG Braunschweig: Zulässige Nutzung einer fremden Marke beim Keyword-Advertising
06.03.23 | Bei dem „Keyword-Advertising“ buchen Werbende sogenannte Keywords bei einem Suchmaschinenbetreiber, bei deren Eingabe die von ihnen erworbenen... Ganzen Text lesen
Webinar mit RA Dr. Bahr "ChatGPT & Bing: Rechtliche und wirtschaftliche Konsequenzen für Webseiten-Betreiber" am 02.03.2023
13.02.23 | Am 02.03.2023 gibt es ein kostenloses Webinar mit RA Dr. Bahr zum Thema "ChatGPT & Bing: Rechtliche und wirtschaftliche Konsequenzen für... Ganzen Text lesen
OLG Frankfurt a.M.: Verwendung eines Unternehmenskennzeichens als Google Ads-Keyword durch Google rechtmäßig
20.12.22 | Die Verwendung eines Unternehmenskennzeichens als Keyword im Rahmen von Google Ads durch Google selbst ist rechtmäßig und verletzt kein Markenrecht... Ganzen Text lesen
OLG Frankfurt a.M.: Einwilligungs-Umfang bei Verbreitung von Fußballsammelbildern
02.12.22 | Ob die Einwilligung eines Berufsfußballspielers im Rahmen des mit einem englischen Fußballverein geschlossenen Vertrags, sein Bildnis u.a. auf... Ganzen Text lesen
BGH: Markeninhaber hat keinen Auskunftsanspruch gegen Google Ads auf Zeitpunkt, Anzahl der Klicks und der gezahlten Preise
18.10.22 | Schaltet ein Dritter Google Ads -Werbung und verletzt damit Kennzeichenrechte, hat der Markeninhaber gegen Google nur einen begrenzten... Ganzen Text lesen
LG München I: Paulaner gewinnt Namensstreit um Marke "Spezi"
12.10.22 | Die auf Marken- und Wettbewerbsrecht spezialisierte 33. Zivilkammer des Landgerichts München I hat mit Urteil vom 11.10.2022 festgestellt, dass die... Ganzen Text lesen
BGH: Benutzung eines Domain-Namens kann markenrechtlichen Kennzeichenschutz begründen
05.09.22 | Die Benutzung eines Namens als Domain-Name kann markenrechtlichen Kennzeichenschutz begründen, wenn der Verkehr darin einen Hinweis auf die... Ganzen Text lesen
OLG Frankfurt a.M.: Online-Shop darf Markennamen benutzen für fremdes Ersatzteil
29.08.22 | Ein Online-Shop darf die geschützte Marke eines Herstellers benutzen, wenn er Ersatzteile für das Gerät (hier: Rasierscherkopf) anbietet (OLG... Ganzen Text lesen
OLG Frankfurt a.M.: Schriftzug "Blessed" auf Hoodie ist keine Markenverletzung
23.08.22 | Schriftzug „BLESSED“ auf Vorderseite eines Hoodies wird vom Verkehr als dekoratives Element und nicht als Herkunftshinweis verstanden. Wörter auf... Ganzen Text lesen
BGH: Weiteres Volltext-Urteil zur Haftung von Sharehosting-Plattform Uploaded ("uploaded III")
19.08.22 | Es liegt ein weiteres Urteil im Volltext zur Haftung von Sharehosting-Plattformen (hier: hier die Plattfom,Uploaded) vor (BGH, Urt. v. 02.06.2022 -... Ganzen Text lesen