OLG München: Bezeichnung "Bauernhofolympiade" ist kein Verstoß gegen das OlympSchG

16.02.18 | Die Bezeichnung "Bauernhofolympiade" für XY ist kein Verstoß gegen das OlympSchG (OLG München, Urt. v. 07.12.2017 - Az.: 29 U 2233/17). Die Beklagte... Ganzen Text lesen

OLG Stuttgart: LIDL-Werbung für Grillprodukte verstößt nicht gegen das OlympSchG

12.02.18 | Der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart unter Vorsitz des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Christoph Stefani hat mit einem heute... Ganzen Text lesen

LG Köln: Domain-Inhaber kann sich auf Rechte des Voreigentümers berufen

29.01.18 | Ein Domain-Inhaber kann sich unter Umständen gegenüber Dritten auf Namensrechte des Voreigentümers berufen (LG Köln, Urt. v. 19.12.2017 - Az.: 33 O... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt a.M.: Kosten für Zweitabmahnung sind grundsätzlich nicht erstattungsfähig

05.01.18 | Die Kosten für eine zweite Abmahnung kann der Gläubiger grundsätzlich nicht vom Unterlassungsschuldner ersetzt verlangen (OLG Frankfurt a.M., Beschl.... Ganzen Text lesen

LG Braunschweig "Oxbrot" verletzt nicht Rechte an Marke "Ochsenbrot"

03.01.18 | Mit Urteil vom 15.11.2017 (Az. 9 O 869/17) hat die für den gewerblichen Rechtschutz zuständige 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig... Ganzen Text lesen

Fröhliche Weihnachten 2017

24.12.17 | Die Kanzlei Dr. Bahr wünscht allen Lesern fröhliche und besinnliche Weihnachten! Ganzen Text lesen

EuGH: Bei Parallelmarken "Schweppes" ist die Einfuhr von Tonic-Water-Flaschen erlaubt

22.12.17 | Die spanische Gesellschaft Schweppes kann sich der Einfuhr von Tonic-Water- Flaschen, die mit der Marke „Schweppes“ versehen sind, aus dem Vereinigten... Ganzen Text lesen

EuGH: Speiseeis kann unter der Bezeichnung "Champagner Sorbet" verkauft werden

21.12.17 | Speiseeis kann unter der Bezeichnung "Champagner Sorbet" verkauft werden, wenn es als wesentliche Eigenschaft einen hauptsächlich durch Champagner... Ganzen Text lesen

EuG: Coca-Cola gewinnt rechtlichen Markenstreit

11.12.17 | Coca-Cola kann der Eintragung des Zeichens „Master“ widersprechen, das für die Vermarktung von Getränken und Nahrungsmitteln die gleiche Schrift... Ganzen Text lesen

BPatG: "Nespresso-Kaffeekapsel" verliert teilweise markenrechtlichen Schutz

11.12.17 | Die als dreidimensionale Marke geschützte "Nespresso-Kaffeekapsel" verliert nach der Entscheidung des 25. Senats des Bundespatentgerichts vom 17.... Ganzen Text lesen