Aktuelle Rechts-News
RedHat verklagt SCO
06.08.03 | Die Auseinandersetzung zwischen der Linux-Gemeinde und SCO verhärtet sich (vgl. die Kanzlei-Infos v. 17.06.2003 und v. 15.06.2003).Da den... Ganzen Text lesen
UWG-Reform: Stellungnahme des Bundesrats online
06.08.03 | Die Bundesregierung plant die Novellierung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) (vgl. die Kanzlei-Info v. 07.05.2003).Ende Juni hat der... Ganzen Text lesen
Thür. OLG: Links zu Fachverbänden erlaubt
05.08.03 | Die Vorinstanz, das LG Erfurt (Urt. v. 28.11.2002 - Az.: 2 HK O 373/02), hatte entschieden, dass ein Unternehmen, das auf seinen Internetseiten ohne... Ganzen Text lesen
ZDF-Webseiten rechtswidrig?
05.08.03 | Nach Ansicht des Leipziger Rechtsprofessor Christoph Degenhart verstößt das ZDF mit seinen Webseiten gegen geltendes Recht (vgl. Focus dieser Woche).... Ganzen Text lesen
AG Bonn: 2 neue Spam-Entscheidungen
04.08.03 | Das AG Bonn hat in zwei aktuellen Entscheidungen (Urt. v. 13.05.2003 - Az.: 14 C 3/03; Urt. v. 17.05.2003 - Az.: 11 C 669/02) entschieden, dass... Ganzen Text lesen
Zoll: Jahresstatistik Gewerblicher Rechtsschutz
04.08.03 | Der Zoll hat für das Jahr 2002 die Jahresstatistik für den Bereich Gewerblicher Rechtsschutz online zum Download bereitgestellt.Interessant ist vor... Ganzen Text lesen
Ich-AG: Angestellte ab sofort möglich
03.08.03 | Zur Förderungsmöglichkeit der Ich-AG vgl. grundlegend den Aufsatz von RA Dr. Bahr: "Existenzgründung und Ich-AG". Es handelt sich dabei um eine... Ganzen Text lesen
Neues vom "T"-Logo-Streit: freies-t.de
02.08.03 | Neues vom Streit um das "T"-Logo (vgl. die Kanzlei-Info v. 30.06.2003 und v. 16.07.2003).Die betroffene Firma, Team-Konzept, hat nun eine Kampage... Ganzen Text lesen
AG Bad Homburg: 0190-Netzbetreiber kein Mitstörer
01.08.03 | Es gibt ein neues Urteil in Sachen Mitstörerhaftung bei 0190-Rufnummern und § 13 a TKV:Urteil des AG Bad Homburg v.d.H. v. 23.07.2003 - Az.: 2 C... Ganzen Text lesen
Fernsehen: Telefonsex-Werbung und Sex-Clips reduziert
01.08.03 | Jeder kennt sie, die Telefonsex-Werbung und Sex-Clips im Fernsehen. Die Landesmedienanstalten haben dieses Phänomen schon in der Vergangenheit... Ganzen Text lesen