Aktuelle Rechts-News

eMule: Markengrabbing

12.02.04 | eMule-Markeneintragung: Ein weiteres Stück aus dem Markengrabbing-TollhausDer Sachverhalt:Herr A benutzt den selbst erdachten Begriff X über Jahre... Ganzen Text lesen

OLG Köln: "Oster-Rabatt" wettbewerbsgemäß

12.02.04 | Das OLG Köln hat entschieden: Die Gewährung eines „Oster-Rabatts" in Höhe von 10 % auf ausgewählte Markenartikel ist nicht wettbewerbswidrig.Die... Ganzen Text lesen

2. Reform des Urheberrechts: Digitale Privatkopie

11.02.04 | Kaum ist die Urheberrechts-Reform gerade zum 13.09.2003 in Kraft (vgl. dazu ausführlich unsere Rechts-FAQ: Fragen zum neuen UrheberR), so plant das... Ganzen Text lesen

LG Bonn: Mängel beim Softwarepflegevertrag

11.02.04 | Das LG Bonn (Urt. v. 19.12.2003 - Az.: 10 O 387/01) hatte über die Mängel und Leistungsstörungen bei einem Softwarepflegvertrag zu urteilen. Dabei... Ganzen Text lesen

BGH: Netz-Entgelte mit der DTAG

10.02.04 | Bundesgerichtshof zu den Entgelten für die Verbindung anderer Telefonnetze mit dem öffentlichen Netz der Deutschen Telekom AGDie Klägerin, eine... Ganzen Text lesen

BGH: Live-Berichterstattung an Wettannahmestellen

10.02.04 | Bundesgerichtshof zu Live Ton- und Bildübertragungen von Galopp- und Trabrennen deutscher Rennvereine an Buchmacher und WettannahmestellenDie Kläger... Ganzen Text lesen

DLM: Gefahr für deutsches Kabelfernsehen

09.02.04 | Übernahme weiterer Kabelgesellschaften durch Kabel Deutschland: Landesmedienanstalten sehen Gefahren für Wettbewerb und Vielfalt Die... Ganzen Text lesen

DLM: ARD-Berichterstattung über Gebührenerhöhung unsachlich

09.02.04 | ARD Berichterstattung über Gebührenerhöhung kritikwürdig / Landesmedienanstalten fordern sachliche InformationEine sachliche und ausgewogene... Ganzen Text lesen

TKG-Reform: Im Wirtschaftssausschuss

08.02.04 | Am morgigen Montag wird der Entwurf zum neuen Telekommunikationsgesetz (TKG) Gegenstand der 1. Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Deutschen... Ganzen Text lesen

Arbeit zu Multiplayer-Online-Games

08.02.04 | Jan Schob hat seine Bachelor-Arbeit "Strukturen und Motivation von Online-Spielgemeinschaften" online gestellt. Die Arbeit ist unter... Ganzen Text lesen