Aktuelle Rechts-News

OLG Hamm: Kein Namensrecht durch bloße Domainbenutzung

17.03.05 | Das OLG Hamm (Urt. v. 18.01.2005 - Az.: 4 U 166/04) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Namensrecht durch die bloße Domainbenutzung entstehen... Ganzen Text lesen

AG Nettetal: Neues R-Gesprächs-Urteil

17.03.05 | Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Amtsgericht Nettetal, Urteil v. 09.06.2004 - Az.: 19 C 91/04 3(Leitsätze:)1. Der... Ganzen Text lesen

MSN startet eigene Suchmaschinen-Vermarktung

16.03.05 | Wie die SEO-News berichten, will MSN die Vermarktung kontextabhängiger Werbung ab sofort in eigener Regie übernehmen. Der Bericht geht auf Artikel der... Ganzen Text lesen

Künast: Aktionsbündnis gegen Spam

16.03.05 | Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs (WBZ) sowie der Verband der deutschen... Ganzen Text lesen

AG Potsdam: "Gebrandete" Handys fehlerhaft

15.03.05 | Das AG Potsdam (Urt. v. 03.02.2005 - Az.: 34 C 563/04) hat entschieden, dass "gebrandete" Handys unter gewissen Umständen fehlerhaft sind und der... Ganzen Text lesen

LG München I: Einzelverbindungs-Nachweis bei Reseller-Telefonrechnungen

14.03.05 | Das LG München (Urt. v. 16.12.2004 - Az.: 26 O 10850/03) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an einen Einzelverbindungsnachweis bei... Ganzen Text lesen

KG Berlin: Anforderungen an eine Limited im Prozess

13.03.05 | Das KG Berlin (Urt. v. 11.02.2005 - Az.: 5 U 291/03) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an eine Limited zu stellen sind, die in einem... Ganzen Text lesen

LG München I: Urheberrechts-Plagiatprozess gegen Gary Moore

13.03.05 | Die für Urheberrechtsverletzungen zuständige 21. Zivilkammer hat in einem heute verkündeten Beschluss die Parteien darauf hingewiesen, dass das... Ganzen Text lesen

LG München I: Linksetzung auf illegale Kopiersoftware verboten

12.03.05 | Das Setzen eines Links auf den Internetauftritt eines Unternehmens, das aus dem Ausland illegal Software zur Umgehung des Kopierschutzes von CDs und... Ganzen Text lesen

OLG Hamburg: Preisangabe- und Impressumpflichten auf Webseiten

12.03.05 | Das OLG Hamburg (Urt. v. 24.06.2004 - Az.: 3 U 201/03) hatte wieder einmal über die Einhaltung von Preisangabepflichten im Internet zu urteilen.Die... Ganzen Text lesen