Aktuelle Rechts-News

Fernsehen: Telefonsex-Werbung und Sex-Clips reduziert

01.08.03 | Jeder kennt sie, die Telefonsex-Werbung und Sex-Clips im Fernsehen. Die Landesmedienanstalten haben dieses Phänomen schon in der Vergangenheit... Ganzen Text lesen

AG Torgau: Pflichten des Anschluss-Inhabers bei 0190-Dialern

01.08.03 | Es gibt ein neues Urteil in Sachen 0190-Dialern:Urteil des AG Torgau v. 03.07.2003 - Az.: 2 C 0189/033Leitsätze:1. Ob die Einwahl durch den... Ganzen Text lesen

BMW-Fernseh-Präsentation rechtswidrig?

31.07.03 | Die Gemeinsame Stelle Programm, Werbung und Medienkompetenz, die ihren Sitz bei der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) in Düsseldorf... Ganzen Text lesen

KJM: Anforderungen an geschlossene Benutzergruppen bleiben bestehen

31.07.03 | Volljährigkeitsprüfung durch zumindest einmalige Face-to-Face-Kontrolle und sichere Authentifizierung der Nutzer bleiben weiterhin die Eckwerte der... Ganzen Text lesen

BReg: "Stille SMS" unverzichtbar

30.07.03 | Die Kanzlei-Infos hatten in der Vergangenheit schon mehrfach über das rechtliche Problem der sog. "stillen SMS" berichtet, vgl. die Kanzlei-Info v.... Ganzen Text lesen

0190: Talkline vs. Verbraucherzentrale HH

30.07.03 | In dem seit letztem Jahr andauernden Rechtsstreit zwischen Talkline und der Verbraucherzentrale Hamburg vor dem LG Köln scheint neue Bewegung gekommen... Ganzen Text lesen

RegTP: 0900-Suche online

29.07.03 | Nachdem die RegTP in der Vergangenheit schon eine Suche für die 0190-Rufnummern angeboten hatte (vgl. die Kanzlei-Info v. 23.05.2003), gibt es nun ab... Ganzen Text lesen

BMJ: Sommerschluss-Verkäufe auch weiterhin möglich

28.07.03 | „Auch künftig werden Sommer- und Winterschlussverkäufe möglich sein. Die Bundesregierung hebt lediglich die bislang geltenden einschränkenden... Ganzen Text lesen

LG Köln: Mitstörerhaftung bei 0190-Rufnummer

28.07.03 | Das LG Köln (Urt. v. 03.07.2003 - Az.: 31 O 287/03) hatte darüber zu entscheiden, ob der Beschluss des LG Köln (Beschl. v. 02.05.2003 - Az.: 31 O... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt: Pflichten der DENIC

27.07.03 | Mit der "ambiente"-Entscheidung (Urt. v. 17.05.2001 - I ZR 251/99) hat der BGH anerkannt, dass die DENIC keine Pflicht trifft, vorab zu überprüfen, ob... Ganzen Text lesen