Aktuelle Rechts-News
OLG Hamburg: Verwechslungsgefahr zwischen T-Mobile und be-mobile.de
01.09.03 | Das OLG Hamburg (Beschl. v. 07.07.2003 - Az.: 3 W 81/03) hat entschieden, dass zwischen der Marke "T-Mobile" und der Domain "www.be-mobile.de"... Ganzen Text lesen
Recht-FAQ zum neuen Urheberrecht
31.08.03 | Das neue Urheberrecht bringt insbesondere im Bereich der digitalen Werke grundlegende Änderungen.Ab heute gibt es im Rechts-FAQ-Bereich von RA Dr.... Ganzen Text lesen
Neuer Aufsatz: Ansprüche bei unberecht. Abmahnung
30.08.03 | Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr zum Download: "Ansprüche des Abgemahnten bei unberechtigten Wettbewerbs-Abmahnungen".Nicht immer ist ein... Ganzen Text lesen
BGH: "Kinder" ./. "Kinder Kram"
29.08.03 | Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über den Streit zu entscheiden, ob ein Hersteller von... Ganzen Text lesen
OLG Hamburg: "Get more"-Werbung von T-Mobile rechtswidrig
29.08.03 | In einem aktuellen Verfahren hat das OLG Hamburg (Urt v. 26. Juni 2003 - Az.: 3 U 193/02) entschieden, dass die "Get more"-Werbung von T-Mobile ("D1")... Ganzen Text lesen
LG München: "Da legst di nieda"
28.08.03 | Die Klägerin, ein namhafter Mobilfunkdienstleister, ist Inhaberin der deutschen Wortmarke"Da legst di nieda", die u.a. für "Telekommunikation"... Ganzen Text lesen
Erfolg gegenüber Hot Maps-Abmahnungen
27.08.03 | Die Hot Maps GmbH (http://www.hot-maps.de) verschickt in der letzten Zeit wegen behaupteter Urheberrechtsverletzung an die Betreiber von Homepages... Ganzen Text lesen
AG Hamburg: Bestätigung der bisherigen SPAM-Rspr.
27.08.03 | Das AG Hamburg (Beschl v. 22.08.2003 - Az.: 36A C 2153/03) hat in einer aktuellen Entscheidung die bisherige SPAM-Rechtsprechung bestätigt.Von der... Ganzen Text lesen
LG Hamburg: Vertrieb von Blanko-Smardcards rechtswidrig
27.08.03 | Der Fernsehsender Premiere hat mittels einer einstweiligen Verfügung durch das LG Hamburg es verbieten lassen, unbeschriebene Smartcards und Geräte... Ganzen Text lesen
ArbG Frankfurt: Werbung für Betriebsratswahl im Intranet
26.08.03 | Das ArbG Frankfurt a.M. (Urt. v. 22.01.2003 - Az.: 9 Ca 5820/02) hatte zu unterscheiden, ob ein Mitarbeiter im Intranet einer Firma für seine... Ganzen Text lesen