OLG Celle: Streitwert bei urheberrechtswidrigem Bootleg-Album bei 5.000,- EUR

25.06.2014

Der Streitwert für einen Unterlassungsanspruch hinsichtlich des Anbietens eines urheberrechtswidrigen Bootleg-Albums bei eBay ist mit einem Streitwert von 5.000,- EUR zu bemessen (OLG Celle, Beschl. v. 11.06.2014 - Az.: 13 W 40/14).

Eine Privatperson bot bei eBay eine urheberrechtswidrige 3 LP-Box mit einem Bootleg von zwei Liveauftritten einer bekannten Musikgruppe aus den 1970er Jahren an. Die Rechteinhaberin bezifferte ihren Unterlassungsanspruch mit einem Streitwert von 15.000,- EUR.

Dieser Ansicht folgte das OLG Celle nicht, sondern bewertete das Interesse lediglich mit 5.000,- EUR.

Der Streitwert einer Unterlassungsklage sei bei dem Anbietens eines LP-Bootlegs, der den Mitschnitt eines Live-Konzerts enthalte, geringer zu bewerten als das Einstellen von Musiktiteln über P2P-Tauschbörsen.

Der Streitwert errechne sich nicht in mathematischer Abhängigkeit von der Anzahl der angebotenen urheberrechtlich geschützten Musiktitel. Vielmehr seien die besonderen Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen.

Eine Abschreckungs- oder Disziplinierungsfunktion hinsichtlich möglicher Nachahmer habe dabei unberücksichtigt zu bleiben.