Recht-News Archiv

LG Berlin: Einstweilige Verfügung gegen 1+1 wegen Domain-Sperrung

05.05.06 |

Das LG Berlin (Beschl. v. 27.04.2006 - Az.: 5 O 149/06 via kanzlei-hoenig.info) hat im Rahmen einer einstweiligen Verfügung entschieden, dass eine unberechtigte Domain-Sperrung durch 1+1 wieder...

LG München I: Cartoon-Serie "Popetown" darf weiter ausgestrahlt werden

04.05.06 |

Die für Pressestreitigkeiten zuständige 9. Zivilkammer des Landgerichts Mün-chen I hat den Antrag, die Ausstrahlung der umstrittenen Cartoon-Serie „Popetown“ zu untersagen, abgelehnt. Versuche, mit...

Law-Podcasting.de: Preisangabepflichten bei Mehrwertdiensten

04.05.06 |

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Preisangabepflichten bei Mehrwertdiensten".Inhalt: Der heutige Podcast geht der Frage nach, welche...

Aufsatz von RA Dr. Bahr: "Glücks- und Gewinnspiele in den Medien" nun zum Download

03.05.06 |

Der schon in den Kanzlei-Infos v. 14.04.2006 erwähnte Aufsatz von RA Dr. Bahr "Glücks- und Gewinnspiele in den Medien - Die Entwicklung der Rechtsprechung und Gesetzgebung in den Jahren 2004 und...

Abmahnung Supernature-Forum: Negative Feststellungsklage eingereicht

02.05.06 |

Im Abmahnungsfall des Supernature-Forums, vgl. die Kanzlei-Infos v. 14.03.2006, hat die Kanzlei Dr. Bahr nunmehr im Auftrage des Forum-Bebtreibers Martin Geuß negative Feststellungsklage...

LG Düsseldorf: Haftung für fremde Internet-Foren-Einträge

01.05.06 |

Das LG Düsseldorf (Urt. v. 25.01.2006 - Az.: 12 O 546/05) über die Haftung eines Internet-Foren-Betreibers für fremde Beiträge zu entscheiden.Der Beklagte betrieb ein offenes Forum ohne jede...

Neues Web-Portal "Foren und Recht"

01.05.06 |

"Foren und Recht" heißt unser neuestes Rechts-Portal und beschäftigt sich mit der großen Welt der Internet-Foren, Gästebücher, Haftung, Rechte und Pflichten von Foren-Betreiber. Der Surfer findet...

LG Hamburg: Haftung einer Suchmaschine für Meta-Tags

30.04.06 |

Das LG Hamburg (Urt. v. 13.12.2005 - Az.: 312 O 632/05) hatte darüber zu entscheiden, ob die Benutzung von fremden Meta-Tags durch seine Suchmaschine eine Markenverletzung ist.Dies haben die...