AG Charlottenburg: Neues Spam-Urteil
21.11.05 |Kollege Hoenig, der schon mehrere erfreuliche Entscheidungen gegen Spammer erwirkt hat, hat ein weiteres Urteil in Sachen Spam erwirkt: AG Charlottenburg (Urt. v. 16.11.2005 - Az: 209 C 108/05 -...
LG München: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung
20.11.05 |Das LG München (Beschl. v. 27.10.2005 - Az.: 9 HK O 20800/05) hat entschieden, dass die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords einen kennzeichenmäßigen Gebrauch...
OLG Düsseldorf: Kein Spam bei E-Mail-Werbung für Angebotsaufforderung
20.11.05 |Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 04.10.2005- Az.: I-20 U 64/05) hatte zu beurteilen, ob auch dann ein Fall der unverlangten E-Mail-Werbung vorliegt, wenn der Versender in der Mail um ein Vertragsangebot...
BGH: Rückzahlungs-Anspruch bei "Zahlung unter Vorbehalt" bei Mehrwertdiensten
19.11.05 |Der BGH (Urt. v. 20.10.2005 - Az.: III ZR 37/05) hatte zu entscheiden, ob der Inhaber eines Telefonanschlusses einen Rückzahlungsanspruch gegen den Netz-Betreiber hat, wenn er...
Interview zur geplanten Reform des Jugendschutzrechts bei "Killerspielen"
18.11.05 |Die neue Koalition aus CDU/CSU und SPD plant eine Reform des Jugendschutzrechts. Erst vor zwei Jahren, zum 01.04.2003, wurde dieses Rechtsgebiet schon einmal grundlegend überarbeitet, vgl. die...
OLG Bremen: Wirksame AGB-Einbeziehung bei Hinweis auf Internet-Seite?
18.11.05 |Das OLG Bremen (Urt. v. 11.02.2004 - Az.: 1 U 68/03) hatte zu entscheiden, ob es zwischen Unternehmern für eine wirksame AGB-Einbeziehung ausreicht, wenn eine Partei auf ihre Internet-Seite verweist,...
AG Düsseldorf: Auskunftspflicht eines Mobilfunk-Betreibers
17.11.05 |Das AG Düsseldorf (Urt. v. 14.12.2004 - Az.: 54 C 5095/04) hatte zu entscheiden, ob ein Mobilfunk-Betreiber zur Herausgabe der personenbezogenen Daten einer Handy-Nummer verpflichtet ist, wenn sich...
LG Hamburg: Urteil im Fall der Forums-Nickname-Abmahnung
16.11.05 |Der Forums-Betreiber von Ironsport.de, Patrick Albers, war im Juni diesen Jahres abgemahnt worden, weil angeblich ein User seines Forums durch die Wahl eines Nicknames eine eingetragene Marke...