Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Markenrecht

BPatG: "fundscreen" mangels Unterscheidungskraft als Marke nicht eintragungsfähig

Der Begriff "fundscreen" ist nicht als Marke für Versicherungen und Finanzen eintragbar, da ihm die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, so das BPatG <link http: www.online-und-recht.de urteile fundscreen-als-marke-fuer-versicherungen-und-finanzen-nicht-eintragbar-25-w-pat-71-08-bundespatentgericht--20090520.html _blank external-link-new-window>(Beschl. v. 20.05.2009 - Az.: 25 W (pat) 71/08).

Die Richter des BPatG wiesen die Klage ab. Das Wort "fundscreen" sei rein beschreibend. Der angesprochene Verkehrskreis werde den Begriff ohne weiteres dem Finanzdienstleistungssektor zuordnen.

Daran ändere auch nichts die Tatsache, dass es sich um einen englischen Ausdruck handle. Denn auch Verbraucher, die der englischen Sprache nicht übermäßig mächtig seien, würden ohne weiteres "Geldanlage" oder "Fond" verstehen. 

Der Begriff könne daher nicht als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt werden.

 

Rechts-News durch­suchen

21. Mai 2026
Ein Händler darf Luxus-Kosmetik nicht im Wühltisch oder in beschädigter Verpackung verkaufen, wenn dies das Markenimage schädigt.
ganzen Text lesen
15. Mai 2026
Der EuG kippt die EUIPO-Entscheidung zu "Obelix"-Marke für Waffen und Sprengstoffe
ganzen Text lesen
07. Mai 2026
Das Wort "Steuerkiller“ bleibt für Steuerdienste als Marke ungeschützt, weil es nur die Senkung von Steuern verspricht und damit nicht die notwendige…
ganzen Text lesen
04. Mai 2026
Webinar mit RA Dr. Bahr "Update 2026: Werbeeinwilligungen nach DSGVO und UWG" am 16.06.2026
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen